Thema EU

Beispiel Luftsicherheitsrecht - das Verhältnis von EU-Recht und nationalem Recht

Basiswissen Luftrecht (9) Unternehmen in der Luftfahrt müssen viel Juristisches beachten. Die Rechtsanwältin Nina Naske erläutert im Luftrecht-Tutorial auf airliners.de das rechtliche Basiswissen – nicht nur für Manager. Dieses Mal: Das Verhältnis des EU-Rechts zum nationalen Recht erklärt am Beispiel des Luftsicherheitsrechts.

EU-Staaten wollen bei Rückhol-Aktion enger zusammenarbeiten

Kurzmeldung Bei der Rückholung von im Ausland gestrandeten Urlaubern wollen die EU-Staaten künftig enger zusammenarbeiten. Man habe sich darauf verständigt, "dass wir die Daten und die Flüge, die wir buchen, noch enger miteinander abstimmen", sagte Bundesaußenminister Heiko Maaß.

Aussetzung der Slot-Regeln bis Oktober endgültig beschlossen

Kurzmeldung Die EU-Mitgliedstaaten haben der Aussetzung der Slot-Regeln im Luftverkehr endgültig zugestimmt. Demnach gilt die Ausnahme rückwirkend ab dem 23. Januar und bis zum 24. Oktober, wie der EU-Rat mitteilte. Sie soll verhindern, dass Fluggesellschaften wegen der Corona-Krise ohne Passagiere fliegen, um ihre Start- und Landerechte nicht zu verlieren.

EU und Japan nehmen Verhandlungen über Austausch von Fluggastdaten auf

Kurzmeldung Zum Schutz vor Terrorismus und grenzüberschreitender Kriminalität verhandelt die EU mit Japan fortan über den Austausch von Fluggastdaten. Einer entsprechenden Empfehlung der EU-Kommission stimmten die EU-Staaten zu, wie jetzt der kroatische Innenminister Davor Bozinovic bestätigte.

Update zum Brexit: Das Austrittsabkommen EU-UK und die politische Erklärung

Luftrechtkolumne (75) Das Austrittsabkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich ist ratifiziert. Bis zum 31.12. läuft nun die Übergangsphase, dann verlässt die UK den EU-Binnenmarkt. Was danach kommt, ist noch offen. Nina Naske hat sich das Abkommen und die politische Erklärung für die Zeit danach angeschaut.

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