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Thema EU

EU debattiert über Impfzertifikate

Kurzmeldung Am Donnerstag werden sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union erstmals über Impfzertifikate austauschen, berichtet die "FAZ". Geimpfte sollen frei Reisen dürfen. Dafür würden die Impfdaten in einer Datenbank erfasst. Eine Einigung wird nicht erwartet.

Brexit-Handelsabkommen unterzeichnet

Kurzmeldung Keine Zölle, einheitliche Standards. Das Vereinigte Königreich und die EU haben sich doch noch auf ein Handelsabkommen geeinigt. Die FAZ fasst die wichtigsten Punkte zusammen. Details zu den Luftverkehrsvereinbarung wird airliners.de nach Neujahr zusammenfassen.

VC kritisiert Deutschlands Nichtbeteiligung an EU-Initiative für sozialen Luftverkehr

Kurzmeldung Die Vereinigung Cockpit hat die Nichtunterzeichnung der EU Initiative "COVID-19 Recovery: Towards Socially Responsible Connectivity" durch Deutschland kritisiert. Acht europäische Verkehrsminister fordern darin eine Ausgewogenheit zwischen wirtschaftlichen und wettbewerbsrechtlichen Aspekten einerseits sowie sozialen und arbeitnehmerrechtlichen Aspekten andererseits im Luftverkehr herzustellen, so die VC.

EU-Behörden halten Reisebeschränkungen für weitgehend sinnlos

Die EU-Seuchenschutzbehörde kommt zu dem Schluss, dass von Flugpassagieren keine zusätzliche Gefahr für das europaweite Corona-Infektionsgeschehen ausgeht. Quarantäne-Regelungen sind den wissenschaftlichen Erkenntnissen zufolge überflüssig. Branchenverbände stellen jetzt die Frage nach der Verhältnismäßigkeit.

EU will nach Strafzoll-Erlaubnis verhandeln - USA drohen

Auch die EU darf jetzt aufgrund von illegalen Boeing-Subventionen milliardenhohe Strafzölle auf US-Importe erheben, hat die WTO entschieden. Die Europäer jedoch würden das Thema wohl am liebsten in Einvernehmen begraben, aber die Trump-Regierung gibt sich rauflustig.

Achtung Brexit!

Luftrechtskolumne (80) Die im Austrittsabkommen zwischen dem Vereinigten Königreich und der Europäischen Union niedergelegte Übergangsphase endet am 31.12.2020. Noch ist die Unsicherheit groß, wie sich die Lage danach gestalten wird. Unsere Luftrechtskolumnistin Nina Naske macht auf Fragen der Luftfahrt aufmerksam.

EU arbeitet an neuer Norm für Kabinenluft

Kurzmeldung Die EU will neue Norm für Kabinenluft erarbeiten. Das berichten das "Handelsblatt" und der "Spiegel". Ausschlaggebend für die geplanten Neuregelungen sind sogenannte "Fume Events", bei denen giftige Rückstände von Motor- und Hydrauliköl durch Probleme an den Triebwerken als Zapfluft in die Kabine gelangen können. Die dabei entstehenden Verbindungen stehen im Verdacht, zu gesundheitlichen Schäden führen zu können.

Barig setzt sich für EU-weit einheitliche Corona-Regelungen ein

Kurzmeldung Das Board of Airline Representatives in Germany (Barig) fordert, dass die Corona-Empfehlungen von Icao, Easa und ECDC EU-weit einheitlich befolgt werden. Wenn einzelne EU-Länder weiterhin individuell auf die Pandemie reagieren würden Reisende massiv verunsichert, so der Verband.

Beispiel Luftsicherheitsrecht - das Verhältnis von EU-Recht und nationalem Recht

Basiswissen Luftrecht (9) Unternehmen in der Luftfahrt müssen viel Juristisches beachten. Die Rechtsanwältin Nina Naske erläutert im Luftrecht-Tutorial auf airliners.de das rechtliche Basiswissen – nicht nur für Manager. Dieses Mal: Das Verhältnis des EU-Rechts zum nationalen Recht erklärt am Beispiel des Luftsicherheitsrechts.

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