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Macron nimmt Abstand von höheren Steuern für Luftverkehr

Eigentlich wollte Emmanuel Macron auf die Gelbwesten-Bewegung im Land und den Höhenflug der Grünen bei den letzten Wahlen mit mehr Bürgerbeteiligung beim Klimaschutz antworten. Den Vorschlägen für den Luftverkehr will er jedoch vorerst nicht folgen.

Der französische Präsident Emmanuel Macron beim Besuch eines Luftfahrtcampus © dpa

Die französische Regierung hat Pläne zu einer stärkeren Besteuerung des Luftverkehrs, um Anreize für mehr Klimaschutz zu schaffen, vorerst eingefroren. So sagte Finanzminister Bruno Le Maire, dass es "komplett grotesk" wäre, die Steuern für die Branche zu erhöhen, wenn der Staat gleichzeitig 18 Milliarden Euro in die Branche pumpe, damit diese die Corona-Krise überstehe.

Groß war in den vergangenen Woche die Aufregung in Frankreichs Luftfahrtbranche über den Vorschlag der Convention Citoyenne pour le Climat (CCC) die Ticketsteuer deutlich auszuweiten. Das lag vor allem daran, dass der CCC - ein Bürgerpanel, das aus der Gelbwesten-Bewegung hervorgeht - von Präsident Macron persönlich eingerichtet wurde, um den monatelangen Protesten gegen die Regierung im Jahr 2019 und dem klaren Trend zur Wahl der französischen Grünen sowohl bei der Europa-Wahl als auch den diesjährigen Kommunalwahlen zu begegnen.

Von: dk

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