airliners.de Logo
Richter im Sitzungssaal des Staatsgerichtshofs in Wiesbaden (Hessen). © dpa - Bildfunk / Arne Dedert

Thema Rechtliche Rahmenbedingungen

Auf dieser Themenseite finden Sie alle Artikel, die sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen für Luftverkehr beschäftigen.

Achtung Brexit!

Luftrechtskolumne (80) Die im Austrittsabkommen zwischen dem Vereinigten Königreich und der Europäischen Union niedergelegte Übergangsphase endet am 31.12.2020. Noch ist die Unsicherheit groß, wie sich die Lage danach gestalten wird. Unsere Luftrechtskolumnistin Nina Naske macht auf Fragen der Luftfahrt aufmerksam.

Staatsanwaltschaft prüft Gehaltszuschläge von FBB-Aufsichtsräten

Kurzmeldung Die Staatsanwaltschaft Neuruppin prüft Vorwürfe, wonach die Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg (FBB) zwei Aufsichtsräten überhöhte Gehälter gezahlt haben soll. Die FBB bestätigte den Fall auf Anfrage. Die Gehaltszuschläge seien inzwischen gestoppt "und die Rückforderungen im Rahmen des rechtlich Möglichen eingeleitet" worden, teilte ein Sprecher am Freitagmorgen mit.

Fluggastrechte-Portal kritisiert zu häufige Flugausfälle

Kurzmeldung Fluggesellschaften haben derzeit Probleme mit immer neuen Risikogebiet-Einstufungen. In der Folge fallen vermehrt Flüge aus. Das sei nicht rechtens, kritisiert das Flugrechte-Portal Flightright laut "Wirtschaftswoche". Oft würden Kunden erst im Urlaub informiert, dass Rückflüge ausfallen - zum Teil ohne Angebot für eine Alternativbeförderung.

Condor kann Schutzschirm bei Gläubigerzustimmung im November verlassen

Kurzmeldung Condor kann das Schutzschirmverfahren im November endgültig verlassen, wenn die Gläubiger im Oktober einem zweiten Insolvenzplan zustimmen. Das teilte das Amtsgericht Frankfurt mit. Einem ersten Sanierungsplan wurde bereits im Frühjahr zugestimmt, doch die Corona-Krise machte die damals geplante Übernahme durch Lot zunichte.

Wie mit "Wallentin-Hermann" technische Probleme ausgleichspflichtig wurden

Verordnung (EG) Nr. 261/2004 In dieser Folge unserer Serie zur europäischen Fluggastrechteverordnung geht es um "Wallentin-Hermann gegen Alitalia". Das EuGH-Urteil aus dem Jahr 2008 zu "außergewöhnlichen Umständen" gehört zu den am weitesten abseits ihres Wortlautes angewandten Rechtstexten.

Fluggastdaten an Gesundheitsämter weitergegeben

Kurzmeldung Das Bundesverwaltungsamt (BVA) soll Fluggastdaten an Gesundheitsämter weitergegeben haben, berichtet "Der Spiegel". Bekannt sind nach Informationen des Nachrichtenmagazins mindest 37 Fälle. Erfasst wird neben den Kontaktdaten von Reisenden auch der Sitzplatz, um Personen zu ermitteln, die in angrenzenden Sitzreihen von erkrankten Passagieren saßen.

Strukturelle Probleme behindern Luftverkehr zwischen Europa und China

Hintergrund Unterschiedliche Regulierungen der zivilen Luftfahrt erweisen sich einer EU-Studie zufolge im Wettbewerb mit China als Nachteil für europäische Fluggesellschaften. Allerdings wurde in Europa bislang verpasst, die Luftverkehrspolitik zu harmonisieren. In Deutschland stehen neue Verhandlungen an.

Wizz Air operiert als erste Airline unter Easa-AOC

Kurzmeldung Wizz Air ist die erste Fluggesellschaft, die unter Easa-Sicherheitsaufsicht operiert. Der ungarischen Airline sei zum 1. August ein gesamteuropäisches Air Operator Certificate (AOC) ausgestellt worden, teilte die Europäische Agentur für Flugsicherheit mit. Das neue EU-Betriebszertifikat eigne sich für alle Fluggesellschaften, die über Basen in verschiedenen Easa-Mitgliedsländern verfügen.

Die anonyme Kontaktmöglichkeit: Weisen Sie uns auf Dinge hin, die Ihrer Meinung nach an die Öffentlichkeit gehören oder ergänzen Sie unsere Berichterstattung zu einem Thema um weitere Aspekte.

Hinweis geben »

Feedback

Wie gefällt Ihnen airliners.de? Helfen Sie uns dabei, airliners.de noch besser zu machen. Schicken Sie uns eine E-Mail an:
feedback@airliners.de

RBF-Originals.de Du lebst Deinen Traum und hebst jeden Tag ab? Egal ob im Flugzeug, mit der Fernsteuerung in der Hand oder einfach nur im Kopf. Dann bist Du hier richtig!

Jetzt Remove Before Flight entdecken