Richter im Sitzungssaal des Staatsgerichtshofs in Wiesbaden (Hessen). © dpa - Bildfunk / Arne Dedert

Thema Rechtliche Rahmenbedingungen

Auf dieser Themenseite finden Sie alle Artikel, die sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen für Luftverkehr beschäftigen.

Leitwerke der Lufthansa Group Airlines. © Lufthansa Group

Lufthansa könnte Flugbetriebe der Easa unterstellen

Kurzmeldung Lufthansa denkt darüber nach, alle Flugbetriebe des Konzerns unter die Aufsicht der Easa zu stellen. Das bestätigte ein Sprecher gegenüber dem Portal "Aerotelegraph". Damit würde der Konzern Kosten sparen. Möglich macht das die EU-Verordnung 2018/1139 aus dem Jahr 2018.

Vereinigung Cockpit will mehr Rechtssicherheit für internationale Einsätze

Kurzmeldung Die Vereinigung Cockpit (VC) dringt in der Corona-Krise auf mehr Rechtssicherheit für Piloten im internationalen Einsatz. Es müsse klar sein, dass diese an internationalen Destinationen keinen Quarantänemaßnahmen unterworfen würden. Ebenso müsse Anerkennung von Lizenzen, die vom Luftfahrtbundesamt aufgrund der Corona-Krise sonderverlängert wurden, weltweit sichergestellt werden.

EU genehmigt französische Steuerstundungen für Fluggesellschaften

Kurzmeldung Die EU-Kommission hat einen französischen Vorstoß gebilligt, Fluggesellschaften die Zahlung bestimmter Steuern über zwei Jahre zu stunden, schreibt "Aviationweek". Die Kommission erarbeitet aktuell neue Richtlinien für staatliche Unterstützungen, um die Corona-Krise zu bewältigen.

Passagiere mit Mundschutzmasken stehen am Flughafen Barcelona. © dpa / Emilio Morenatti/AP

Brüssel berät über Fluggastrechte in Corona-Krise

Kurzmeldung Die EU-Staaten beraten, wie weseltliche Fluggastrechte während der Corona-Pandemie geregelt werden. Dabei geht es um die Frage, ob Fluggesellschaften Gutscheine ausgeben können oder den Preis zurückerstatten müssen.

FDP-Fraktionsvize fordert Corona-Schnelltests an Flughäfen

Kurzmeldung FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae plädiert für einen Coronavirus-Schnelltest an Flughäfen. Reisende sollten einen verpflichtenden Schnelltest nach der Landung absovieren und das Ergebnis vor Ort abwarten müssen. Dafür solle die Bundesregierung die nötigen Mittel bereitstellen.

Tui bestreitet drohenden Verlust der Geschäftserlaubnis

Kurzmeldung Tui stellt nach anderslautenden Medienberichten klar, dass es keine Probleme mit dem gesetzlich vorgeschriebenen Versicherungsschutz für Pauschalreisen gebe, schreibt "Reise vor 9". Es bestehe keine Gefahr, dass man ab dem 28. April keine Pauschalreisen mehr verkaufen dürfe, hieß es bei dem Reiseveranstalter.

Eine Flugbegleiterin ist am Flughafen von Frankfurt unterwegs zur Lufthansa-Basis. © dpa / Frank Rumpenhorst

LBA verlängert Gültigkeit von Lizenzen, Berichtigungen und Genehmigungen

Kurzmeldung Vor dem Hintergrund der Corona-Krise hat das Luftfahrt Bundesamt hat die Gültigkeit von Lizenzen, Berichtigungen, Genehmigungen und Zertifikaten verlängert. Die Details gibt es auf der Webseite der Behörde.

Flugzeuge am Airport Düsseldorf. © AirTeamImages.com / Markus Mainka

Nachtflugverbot für Düsseldorfer Flughafen temporär aufgehoben

Kurzmeldung Als Folge der Coronakrise ist das Nachtflugverbot am Düsseldorfer Flughafen vorübergehend aufgehoben. Es könnten nun Genehmigungen für Landungen nach 23 Uhr erteilt werden, erklärte NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst. Dabei gehe es vor allem darum, gestrandete Urlauber zurückzubringen.

Verschärfte Einreisebestimmungen für Passagiere aus Deutschland

Wegen der Ausbreitung des Coronavirus gibt es an vielen Landesgrenzen verstärkt Einreisekontrollen - von Aussteigkarten über Quarantänemaßnahmen bis hin zu Einreisesperren. Neue Regelungen gibt es unter anderem für die Schweiz, Kanada und Russland. Die aktualisierte Übersicht.

Luftfahrt in Zeiten von Corona

Luftrechtskolumne (76) Das Virus SARS-CoV-2 und die verursachte Krankheit COVID-19 beunruhigen viele Menschen sehr. Die Luftfahrt trifft Vorsorge, auch behördliche Maßnahmen sind möglich. Unsere Luftrechtskolumnistin Nina Naske erläutert wichtige Rechtsvorschriften zum Infektionsschutz.

Die anonyme Kontaktmöglichkeit: Weisen Sie uns auf Dinge hin, die Ihrer Meinung nach an die Öffentlichkeit gehören oder ergänzen Sie unsere Berichterstattung zu einem Thema um weitere Aspekte.

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