Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat seinen Rücktritt angekündigt. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird als Nachfolger den bisherigen parlamentarischen Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Bilger, vorschlagen. Das teilte Regierungssprecher Stefan Kornelius mit.
Schnieder selbst erklärte, er werde den Bundeskanzler bitten, dem Bundespräsidenten vorzuschlagen, ihn aus dem Amt des Bundesministers für Verkehr zu entlassen. Mit diesem Schritt ziehe er "die Konsequenzen aus den Entwicklungen der vergangenen Tage" und wolle zugleich den "unwürdigen Zustand" beenden, der die "notwendige sachliche Arbeit unmöglich" mache. Im Interesse des Landes und eines handlungsfähigen Ministeriums sei eine "schnelle und klare Nachfolgelösung zwingend notwendig", so Schnieder weiter. Er danke allen Mitarbeitern des Hauses sowie "den Partnern in Bund, Ländern und Kommunen für die gute Zusammenarbeit".
Schnieders Rücktritt erfolgt, nachdem Merz ihm bereits am Donnerstag mitgeteilt hatte, ihn entlassen zu wollen – woraufhin er jedoch eine Absage seines favorisierten Nachfolgers Fritz Güntzler (CDU) erhielt. Merz hatte die Personalentscheidung, über die bereits berichtet worden war, eigentlich am Freitag zusammen mit weiteren Kabinettsumbildungen offiziell verkünden wollen. Die ungeklärte Nachfolge verhinderte das jedoch. Innerhalb der CDU sorgte der Vorgang für heftige Kritik.
In einem Telefongespräch dankte Merz laut Kornelius Schnieder "erneut für die geleistete Arbeit" und drückte "sein Bedauern" aus, dass der Amtswechsel "wegen unvorhergesehener Umstände nicht wie geplant kommuniziert werden konnte".
