Das irische Kabinett hat ein Gesetz gebilligt, das die Aufhebung der Passagierobergrenze am Flughafen Dublin ermöglichen soll. Transportminister Darragh O'Brien erklärte, das Gesetz solle vom Parlament so schnell wie möglich verabschiedet werden.
Die Zahl der Passagiere am Flughafen ist durch lokale Planer auf 32 Millionen begrenzt. Die Durchsetzung der Obergrenze wurde jedoch ausgesetzt, bis der Europäische Gerichtshof über deren Vereinbarkeit mit EU-Vorschriften entscheidet.
Der Flughafen befördert rund 80 Prozent der Flugreisenden des Landes. Im vergangenen Jahr überschritt er die Obergrenze um mehr als vier Millionen Passagiere. Die Aussetzung verhinderte, dass Regulierungsbehörden die Zahl der von Fluggesellschaften verkauften Sitzplätze reduzierten.
US-Branchenverband droht mit Gegenmaßnahmen
Der US-Branchenverband Airlines for America reichte im vergangenen Monat beim US-Verkehrsministerium eine Beschwerde ein. Die Organisation wirft Irland vor, gegen EU-Vorschriften und das EU-US-Open-Skies-Abkommen zu verstoßen. Dieses gewährt Fluggesellschaften das Recht, in beiden Märkten zu operieren.
Der Verband kritisiert, die Gesetzgebungspläne der irischen Regierung verliefen zu langsam. Er forderte das US-Verkehrsministerium auf, den Zugang irischer Fluggesellschaften zum US-Markt einzuschränken, falls die Obergrenze nicht zügig abgeschafft werde.
Dies könnte Aer Lingus erheblich treffen. Die frühere nationale Fluggesellschaft gehört zur IAG-Gruppe und ist die einzige irische Airline mit bedeutenden US-Verbindungen.
Ein Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs soll am 12. Februar eine Stellungnahme zur Rechtmäßigkeit der Obergrenze abgeben. Der Gerichtshof folgt in vier von fünf Fällen den Empfehlungen seiner Berater. Eine endgültige Entscheidung wird in den kommenden Monaten erwartet.
