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Abgangsgedanken
Aus der Bahnbubble klingt der Abgang von Patrick Schnieder (CDU) fast wie eine Erlösung. Pro-Bahn-Ehrenvorsitzender Detlef Neuß urteilte, der Minister habe "nicht überzeugt", die GDL mahnte, der Wechsel dürfe "nicht zur nächsten Ausrede werden". Mit seinen bisherigen "Erfolgen" auf der Schiene soll Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) den Abgang laut Berichten begründen.
Aus dem Luftverkehr dagegen: nichts. Kein Wort von den Verbänden und Airlines. Dabei war auch das Verhältnis der Branche zu Schnieder getrübt: Dem BDL fehlte an seiner Luftfahrtstrategie die Substanz, der BDF vermisste Konkretes bei den Standortkosten, und Ryanair-Chef Eddie Wilson nannte sie "eine völlige Zeitverschwendung".
Wie es zu diesem Abgang kam, sagt dabei mehr über den Zustand der Union als über Schnieders Amtsführung. Merz teilte ihm bereits am Donnerstag mit, ihn entlassen zu wollen – nur um tags darauf von einer Absage seines favorisierten Nachfolgers Fritz Güntzler überrascht zu werden. Was eigentlich zusammen mit weiteren Kabinettsumbildungen glatt über die Bühne gehen sollte, verzögerte sich tagelang und sorgte innerhalb der CDU für heftige Kritik.
Am Ende blieb Schnieder nur, selbst den Schlussstrich zu ziehen: Er werde, so ließ er mitteilen, "die Konsequenzen aus den Entwicklungen der vergangenen Tage" ziehen und damit den "unwürdigen Zustand" beenden, der die "notwendige sachliche Arbeit unmöglich" mache. Mit Steffen Bilger (CDU) soll nun aber wirklich ein Nachfolger in den Startlöchern stehen.
Folgegedanken
Für die Luftfahrt ist Bilger kein Unbekannter, aber auch kein Schwergewicht mit erkennbarem Profil. Als Staatssekretär war er 2018 bis 2021 auch für den Luftverkehr zuständig und setzte sich öffentlich für die Entlastung von Regionalflugplätzen bei den Flugsicherungskosten ein – durchaus mit Erfolg. Sein politisches Schwergewicht lag jedoch stets bei Straße, Logistik und zuletzt der Fraktionsführung, nicht bei der Luftverkehrspolitik und erst recht nicht bei der Bahn, bei der Merz den größten Nachholbedarf aus dem Bundesverkehrsministerium sieht.
Genau deshalb wird die Luftverkehrsbranche genau hinschauen, statt vorschnell zu jubeln: Verbände wie der BDL hatten sich zur Nominierung bislang bewusst nicht geäußert. Offene Baustellen gibt es genug – von der Umsetzung der Luftfahrtstrategie über den SAF-Hochlauf bis zu den Standortkosten, die Deutschland im europäischen Vergleich weiter zurückfallen lassen.
Ob Bilger diesen Themen mehr als symbolische Aufmerksamkeit schenkt, wird sich frühestens nach seiner Vereidigung zeigen. Genug Themen gibt es für das Verkehrsministerium abseits der Schiene jedenfalls.
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