airliners.de Logo
Einmal im Monat veröffentlicht die Luftrechts-Expertin Nina Naske auf airliners.de eine neue Kolumne. Alle Luftrechts-Folgen lesen. © dpa / Fotomontage: airliners.de

Safety und Security sind zwei kleine Wörter mit großer Bedeutung. Der Luftverkehr soll technisch sicher (Safety) und vor gefährlichen Eingriffen in den Luftverkehr geschützt (Security) stattfinden. Die Luftfahrtindustrie nimmt ihre Verantwortung dabei sehr ernst und hält sich an die Anforderungen des Luftrechts. Aber wer Verantwortung übernehmen soll, braucht ausreichende Freiheiten für eigene Beurteilungen und Entscheidungen.

Im ersten Teil meiner Kolumne habe ich schon auf die zulässigen Nachweisverfahren, die "Acceptable Means of Compliance" hingewiesen, mit denen sich Luftfahrtunternehmen den regulierten Arbeitsalltag einfacher gestalten können. Nun widme ich mich in einem zweiten Teil zu diesem Themenfeld der intelligenten Ausgestaltung von Handbüchern und Verträgen.

Es gibt einige häufiger genutzte Instrumente der Flexibilität in den geltenden EU-Verordnungen[1], mit denen Unternehmen passende Regeln für ihren Betriebsalltag setzen können. Dabei geht es meist um an den individuellen Bedarf angepasste Handbücher oder Sicherheitsprogramme. Achten die Unternehmen außerdem darauf, auch in ihren Verträgen die richtigen Regeln zu formulieren, ergeben sich daraus Gestaltungsmöglichkeiten in nicht zu unterschätzendem Umfang.

Beispiele aus den Bereichen Security und Safety

Nehmen wir an, eine Fluggesellschaft ist “reglementierter Beauftragter”. Das heißt, sie darf eigene und fremde Fracht kontrollieren. Anschließend darf diese Fracht mit dem Flugzeug befördert werden. Nehmen wir weiter an, die Fluggesellschaft lässt ihre Flugzeuge weltweit von der Konzerntochter Technik instandhalten. Dafür muss die Technik-Tochter Ersatzteile als Luftfracht verschicken. Jetzt könnte diese Tochter “bekannter Versender” werden. Das hätte den Vorteil, dass sie ihre eigene Luftfracht selbst kontrollieren dürfte. Aber “bekannter Versender“ zu werden, ist aufwendig. Für die Zulassung sind Sicherheitspersonal und Geräte erforderlich sowie ein eigenes Sicherheitsprogramm. Für den Konzern kann so leicht doppelter Aufwand entstehen, weil ja schon die Fluggesellschaft als reglementierter Beauftragter vom Luftfahrt-Bundesamt zugelassen ist.

Angebote und Dienstleistungen aus dem airliners.de-Firmenfinder
Jumbo-Originals - Remove Before Flight - 1 Stück
Jumbo-Originals - Remove Before Flight - 1 Stück RBF-Originals.de - **1 Jumbo-Originals-Anhänger aus sehr widerstandsfähigem, mit Nylon-Faser verstärktem Spezial-PVC.** Das Schmutz, Sonne und Wasser abweisende Material... Mehr Informationen
AviationPower Airport Services
AviationPower Airport Services AviationPower Group - GROUND HANDLING UND AIRPORT- DIENSTLEISTUNGEN AUS EINER HAND. Unser Service im Bereich Airport umfasst sämtliche Tätigkeiten und Dienstleistungen run... Mehr Informationen
FCG ATOM - Einzigartige IT-Plattform für die Business Aviation
FCG ATOM - Einzigartige IT-Plattform für die Business Aviation Flight Consulting Group - Die ATOM-Plattform vereint Funktionen von ERP, CRM, Flugmanagement, Reporting und Business Analytics. Benutzerfreundliche Zeitleiste für die Flottenpl... Mehr Informationen
OTS - Trainingssoftware
OTS - Trainingssoftware STI Security Training International GmbH - Mehr Sicherheit durch moderne Trainingssoftware - Die Trainingssoftware OTS (Operator Training System) gehört weltweit zu den führenden Produkten auf... Mehr Informationen
TRAINICO Technical Training – Qualität nach weltweit gültigen Standards
TRAINICO Technical Training – Qualität nach weltweit gültigen Standards TRAINICO GmbH - TRAINICO bietet als einer der wenigen nach EASA Part 147 zertifizierten Schulungsunternehmen Prüfungsvorbereitungskurse für den Erwerb einer CAT A1, C... Mehr Informationen
Ausbildung zum Luftfahrtauditor
Ausbildung zum Luftfahrtauditor Aviation Quality Services GmbH - Wir bilden Sie zum internen Luftfahrtauditor aus und vermitteln Ihnen die neusten Standards im Qualitätsmanagement. Mehr Informationen
Ausbildung der Ausbilder (AEVO)
Ausbildung der Ausbilder (AEVO) SFT Schule für Tourismus Berlin GmbH - Die bestandene Prüfung "Ausbildung der Ausbilder gemäß AEVO" in Voraussetzung dafür, dass Sie Azubis in Ihrem Unternehmen ausbilden können. 2-4 Tage S... Mehr Informationen
Jetzt Aviation Management studieren
Jetzt Aviation Management studieren Hochschule Worms - Der Bachelor-Studiengang Aviation Management bietet ein englischsprachiges Studium der Betriebswirtschaftslehre, in dem konzentriert Wissen über die... Mehr Informationen

Je nach den Umständen kann es daher weniger aufwendig sein, wenn im Konzern nur ein Unternehmen eine luftsicherheitsrechtliche Zulassung erhält. Bei richtiger Gestaltung kann das durchaus zulässig sein: Beispielsweise bräuchte die Technik-Tochter unter Umständen gar keine gesonderte behördliche Zulassung, wenn diese wiederum ihre Mutter mit der Kontrolle und Beförderung ihrer Fracht beauftragt. Denn die Fluggesellschaft könnte ihrer Tochter wiederum einen Unterauftrag zur Durchführung der Sicherheitskontrollen für die Fracht erteilen. Das geht, sofern diese Kontrollen auch auf dem Betriebsgelände des “reglementierten Beauftragten”, also der Fluggesellschaft stattfinden [2].

Die Fluggesellschaft dürfte in dieser Konstellation sogar neben der Technik-Tochter auch ihre Konzerntochter Logistik als Transporteur unterbeauftragen [3]. Einzig die Verträge zwischen der Fluggesellschaft und ihren Töchtern und das Sicherheitsprogramm der Fluggesellschaft müssten für diese Gestaltung die richtigen und zueinander passenden Regeln beinhalten. Es versteht sich von selbst, dass diese dann natürlich auch eingehalten werden müssen.

Um auch ein Beispiel aus dem Bereich der Safety zu nennen: Wenn eine Fluggesellschaft Aufträge für bestimmte Instandhaltungsmaßnahmen wie etwa die “Base Maintenance” an einen Teil-145-Betrieb vergibt, müssen die Verträge dazu von der Luftfahrtbehörde genehmigt werden [4]. Das kann viel Zeit beanspruchen und Aufwand verursachen. Wenn aber das genehmigte Handbuch der Airline, die CAME (Continuing Airworthiness Management Exposition), dazu die richtigen Regelungen enthält, kann diese behördliche Genehmigung deutlich zügiger und müheloser vonstatten gehen. So könnte beispielsweise die CAME auf einen Mustervertrag verweisen und Regelungen enthalten, welche Informationen und Dokumentationen die Behörde im Einzelfall erhalten muss.

Die Beispiele zeigen: Um diese Freiräume und Grenzen im Luftrecht zu erkennen und nutzen zu können, sind oft luftrechtliche Expertise und vertiefte allgemeine Rechtskenntnis erforderlich. Aber Unternehmen können sich passende Regeln für ihre Bedürfnisse selbst gestalten. Wie genau die Lösung aussieht, kann für jedes Unternehmen anders zu beantworten sein. Die Lösung gelingt, wenn Fachabteilungen und spezialisierte Juristen bei der Gestaltung der Handbücher, Sicherheitsprogramme und Verträge eng und gut zusammenarbeiten.

Über die Autorin

Jeden ersten Donnerstag im Monat veröffentlicht Luftrecht-Expertin Nina Naske auf airliners.de eine neue Luftrechts-Kolumne. Alle Luftrechts-Folgen lesen.

Nina Naske Nina Naske ist Rechtsanwältin in der Kanzlei Naske Rechtsanwälte. Ihre Erfahrung im Luftrecht beinhaltet das luftrechtlich geprägte Gesellschaftsrecht und Vertragsrecht ebenso wie die rechtlichen Anforderungen in den Bereichen Safety und Security.
Kontakt: luftrecht@airliners.de

Fußnoten

  1. Vgl. z.B. im Anhang III der Verordnung (EWG) Nr. 3922/1991 (EU-OPS), in den Anhängen der Verordnung (EG) Nr. 2042/2003 (Teil-M, Teil-145 und andere) oder in den Verordnungen (EG) Nr. 300/2008 und (EU) Nr. 185/2010
  2. Vgl. insbesondere Ziffer 6.3.1.1 (b) und (c) der Verordnung (EU) Nr. 185/2010
  3. Vgl. insbesondere Ziffer 6.3.1.1. (d) der Verordnung (EU) Nr. 185/2010)
  4. Siehe M.A. 708 (c) in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 2042/2003 (Teil-M)

Interessante Einträge aus dem airliners.de-Firmenfinder

DEKRA Akademie GmbH Aviation Services

Weiterbildung? Mit Sicherheit.

Zum Firmenprofil

Wildau Institute of Technology e. V. (WIT)

Berufsbegleitender Aviation-Master und Weiterbildungsformate

Zum Firmenprofil

ch-aviation GmbH

Knowing is better than wondering.

Zum Firmenprofil

AHS Aviation Handling Services GmbH

The perfect team for every stop

Zum Firmenprofil

AviationPower Group

Für jede Flugroute die passenden Jobs.

Zum Firmenprofil

TRAINICO GmbH

Kompetenz & Leidenschaft für die Luftfahrt

Zum Firmenprofil

Hamburg Aviation

Für die Luftfahrt in der Metropolregion Hamburg.

Zum Firmenprofil

Flight Consulting Group

Dispatch, Trip Support and Ground Handling

Zum Firmenprofil

TEMPTON Personaldienstleistungen GmbH

Fachbereich Aviation

Zum Firmenprofil