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Einmal im Monat veröffentlicht die Luftrechts-Expertin Nina Naske auf airliners.de eine neue Kolumne. Alle Luftrechts-Folgen lesen. © dpa / Fotomontage: airliners.de

Für jeden Flug bringen Airlines und ihre Mitarbeiter Höchstleistung: Auf die Minute genau soll jeder am Platz sein und alles reibungslos funktionieren. Damit das so läuft, wird noch die kleinste Kleinigkeit bis ins Letzte vorbereitet. Ganz besonders gilt das für die Technik. Denn nur wenn mit dem Flugzeug alles stimmt (in der Sprache der Luftfahrt: lufttüchtig ist), darf es in die Luft. Ist das Flugzeug dagegen luftuntüchtig, muss es stehenbleiben. All das ist genauestens vorgeschrieben, die luftrechtlichen Vorschriften dazu füllen hunderte von Seiten.

Doch auch wenn klare Regeln und eine geordnete Dokumentation viel helfen - am wichtigsten sind doch die Menschen und ihre Arbeit. Auf jeden kommt es dabei an: Auf den Mechaniker, der laut und deutlich auf den technischen Defekt hinweist und so dafür sorgt, dass das Flugzeug in der Werft bleibt. Auf die Flugbegleiterin, die den Koffer ohne Passagier entdeckt und schnell die Flughafensicherheit informiert. Oder auf den Vorstandsvorsitzenden, der seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die nötige Sicherheit und Überzeugung vermittelt, dass sie das Richtige tun, wenn sie auf technische Defekte oder andere Auffälligkeiten aufmerksam machen - auch wenn das Flugzeug deshalb dann am Boden bleiben muss.

Für das Gelingen jedes Fluges kommt es auf die Arbeit aller an. Eine der schwierigsten Aufgaben aber obliegt den Piloten und Pilotinnen. Denn sie wissen: es kommt nicht nur darauf an, dass das Flugzeug fit für den Flug ist, sondern auch darauf, dass die Piloten fit sind - und beurteilen müssen die Piloten das in letzter Konsequenz selbst. Wer fliegen will, muss flugtauglich sein. Wer merkt, dass er nicht fit ist, muss Bescheid geben und darf nicht fliegen.

Die Grundregeln der Flugtauglichkeit

Die Grundregel dazu findet sich in der von Parlament und Rat der Europäischen Union erlassenen Verordnung (EU) Nr. 216/2008. Artikel 7 besagt, dass Piloten die Anforderungen nach Anhang III einhalten müssen. In diesem Anhang III finden sich in Ziffer 4 auch die Anforderungen an die "flugmedizinische Tauglichkeit" (in der englischen Fassung: "medical fitness"). Unter anderem heißt es in Ziffer 4.a.1.:

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"Alle Piloten müssen in regelmäßigen Abständen ihre flugmedizinische Tauglichkeit für die zufriedenstellende Ausführung ihrer Aufgaben unter Berücksichtigung der Art der Tätigkeit nachweisen. […] Flugmedizinische Tauglichkeit umfasst die körperliche und geistige Tauglichkeit und bedeutet, dass der Pilot nicht an einer Krankheit oder Behinderung leidet, aufgrund deren er nicht in der Lage ist, i) die zum Führen eines Luftfahrzeugs notwendigen Aufgaben auszuführen oder ii) die ihm zugewiesenen Aufgaben jederzeit zu erfüllen oder iii) seine Umgebung richtig wahrzunehmen."

Viele weitere Einzelheiten dazu hat die Kommission (die dazu von Parlament und Rat ermächtigt wurde) in der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 geregelt. Deren Anhang IV ("Teil-MED") benennt genauer, unter welchen Umständen ein Pilot oder eine Pilotin doch noch oder leider nicht mehr flugtauglich sind.

Teil-MED listet dazu eine ganze Reihe von körperlichen Zuständen und Erkrankungen in medizinischer Fachsprache, von "Herz-Kreislauf-System" über "Hämatologie" bis "Onkologie". Doch nicht in jedem Fall genügt schon der medizinische Befund allein. Bei vielen Erkrankungen kann der Fliegerarzt auch zu der Beurteilung gelangen, dass der Pilot zwar erkrankt, dadurch aber seine Fähigkeit, sicher zu fliegen, nicht beeinträchtigt ist - dann ist der Pilot trotz Erkrankung flugtauglich (siehe etwa MED.B.035). Ähnlich ist es auch, wenn Pilotinnen und Piloten wieder gesund geworden sind oder sich der körperliche Zustand sonst wieder gebessert hat. So ist eine Pilotin beispielsweise nach der 26. Schwangerschaftswoche fluguntauglich, ist aber natürlich wieder flugtauglich, sobald sie nach der Geburt genesen ist (MED.B.045).

Wer stellt das Tauglichkeitszeugnis aus?

In der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 finden sich aber nicht nur die Anforderungen an den Gesundheitszustand von Pilotinnen und Piloten. Vorgeschrieben ist in Teil-MED auch, dass im Regelfall nur sogenannte "flugmedizinische Zentren" die Flugtauglichkeit von Verkehrsflugzeugführern beurteilen und bei Vorliegen der Flugtauglichkeit das Tauglichkeitszeugnis ("medical certificate") ausstellen dürfen (MED.A.040). Ein flugmedizinisches Zentrum ist eine Organisation, die über die nötige Ausstattung und das nötige Personal verfügt und für ihre Arbeit eine besondere Genehmigung erteilt bekommen hat.

Nur in Ausnahmefällen ist es dagegen die Luftfahrtbehörde (in Deutschland: das Luftfahrt-Bundesamt), das die Flugtauglichkeit eines Piloten oder einer Pilotin zu beurteilen und über die Erteilung des Tauglichkeitszeugnisses zu entscheiden hat: nämlich nur dann, wenn diese Entscheidung rechtskonform von einem flugmedizinischen Zentrum an die Behörde verwiesen wurde. Eine Pflicht zu einer solchen Verweisung hat das flugmedizinische Zentrum nur in jenen Fällen, in denen dies in Teil-MED vorgeschrieben ist (siehe MED.B.001 (a)). Voraussetzung dafür ist regelmäßig, dass bei dem untersuchten Piloten eine Erkrankung vorliegt. Wird dagegen keine Erkrankung festgestellt, besteht in den meisten Fällen auch keine Pflicht zur Verweisung.

Was bedeutet das konkret? Am besten erklärt es sich anhand eines Beispiels: Wenn bei einer Pilotin eine bestimmte Krankheit, beispielsweise etwa eine chronische Leukämie festgestellt wird, muss das flugmedizinische Zentrum den Fall an die Behörde verweisen (siehe MED.B.030). Besteht dagegen nur ein Verdacht auf Leukämie, ergibt die weitere Untersuchung aber, dass die Pilotin (glücklicherweise) doch nicht erkrankt ist, kann das flugmedizinische Zentrum das Tauglichkeitszeugnis ausstellen.

Die Sache mit der Verweisung ist für die Luftfahrt in Deutschland noch recht neu, wirkt sich aber praktisch gesehen auch nicht allzu sehr aus. Bis April 2013 hatten noch die früheren Vorschriften der Luftverkehrs-Zulassungsordnung (LuftVZO) gegolten (die zwischenzeitlich auch vom deutschen Gesetzgeber aufgehobenen §§ 24 bis 24d LuftVZO a.F.), die eine Verweisung an die Behörde nicht vorsahen. Seither delegiert das Luftfahrt-Bundesamt nach eigenen Angaben einen Fall, der an das Amt verwiesen wurde, seinerseits wieder an bestimmte flugmedizinische Zentren, die dann für das Luftfahrt-Bundesamt die Tauglichkeit beurteilen. Einen Unterschied macht die Verweisung deshalb wohl weniger praktisch, sondern eher rechtlich gesehen (weil die Tauglichkeitsbeurteilung in diesem Fall rechtlich als Entscheidung der Behörde gilt, weshalb die "Delegation" auch nur so weit reichen darf, wie dies rechtlich zulässig ist).

Flugtauglich oder nicht?

Die Anforderungen an die Flugtauglichkeit und die Erteilung und Verlängerung des Tauglichkeitszeugnisses, mit dem sie belegt wird, sind also im Einzelnen geregelt und festgeschrieben. Doch mit dem jährlichen Gang zum Arzt und der Verlängerung des Medical ist es nicht getan. Denn die vielleicht wichtigste Regel lautet: Fehlt das Tauglichkeitszeugnis, darf der Pilot nicht fliegen. Hat der Pilot aber ein gültiges Tauglichkeitszeugnis, dann darf er trotzdem nicht fliegen, wenn er gerade körperlich nicht richtig fit ist.

Die Regel in Teil-MED dazu (MED.A.020) lautet auszugsweise:

"Lizenzinhaber dürfen die mit ihrer Lizenz und mit zugehörigen Berechtigungen oder Zeugnissen verbundenen Rechte nicht ausüben, wenn sie von einer Einschränkung ihrer flugmedizinischen Tauglichkeit Kenntnis haben, aufgrund deren sie diese Rechte unter Umständen nicht mehr sicher ausüben können […]."

Es liegt auf der Hand, dass eine solche Vorgabe sehr anspruchsvoll ist und von den Piloten und Pilotinnen viel verlangt. Denn in den Stunden und Minuten vor dem Abflug ist nicht immer ein Fliegerarzt zur Stelle, der den Zustand der Piloten kennt und beurteilen kann. Die Verantwortung liegt deshalb bei den Pilotinnen und Piloten. Sie müssen sich selbst kritisch hinterfragen und ehrlich beurteilen, ob sie selbst körperlich fit sind oder nicht, oder zumindest entscheiden, einen Arzt aufzusuchen, der es besser beurteilen kann. Das bedeutet aber in jedem Fall, dass ein Pilot im Zweifel noch in letzter Minute entscheiden muss, den Flug nicht anzutreten - sei es, weil ein Arztbesuch nötig ist, sei es, weil der Pilot selbst erkennt, dass er krank und deshalb nicht in der Lage ist, sicher zu fliegen.

Gleichwohl ist das nur eine anspruchsvolle Aufgabe mehr, die Pilotinnen und Piloten in ihrem Arbeitsalltag sicher und zuverlässig meistern. Die Verantwortung für die Sicherheit eines jeden Fluges liegt letzten Endes ohnehin bei ihnen, und Pilotinnen und Piloten in aller Welt werden dieser Verantwortung täglich tausendfach gerecht.

Über die Autorin

Regelmäßig veröffentlicht Luftrecht-Expertin Nina Naske auf airliners.de eine neue Luftrechts-Kolumne. Alle Luftrechts-Folgen lesen.

Nina Naske Nina Naske ist Rechtsanwältin in der Kanzlei Naske Rechtsanwälte. Ihre Erfahrung im Luftrecht beinhaltet das luftrechtlich geprägte Gesellschaftsrecht und Vertragsrecht ebenso wie die rechtlichen Anforderungen in den Bereichen Safety und Security.
Kontakt: luftrecht@airliners.de

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