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"Stuttgart 21"-Bauarbeiten am Flughafen wieder aufgenommen

Lange standen die Bagger auf der Baustelle des Bahn-Projekts "Stuttgart 21" still. Nun wird am Anschluss für den Flughafen Stuttgart wieder gebaut - nach einem jahrelangen und komplizierten Rechtsstreit.

Der S-Bahnhof am Flughafen Stuttgart. © Flughafen Stuttgart

Nach mehr als dreijähriger Pause sind die Bauarbeiten für das Mega-Bahnprojekt Stuttgart 21 am Flughafen der Landeshauptstadt wieder aufgenommen worden. Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA/Bonn) hatte zuvor eine fehlerhafte Baugenehmigung für den Straßenanschluss von Plieningen und für die ICE-Strecke entlang der Autobahn und den Flughafen-Anschluss korrigiert.

"Damit kommen wir nach einem über drei Jahre währenden Rechtsstreit mit Projektgegnern auch am Flughafen endlich ins Bauen", sagte der Geschäftsführer der DB Projekt Stuttgart-Ulm GmbH, Manfred Leger, am Donnerstag. Der fehlerhafte Ergänzungsbeschluss, der am Donnerstag zugestellt wurde, sei "geheilt", hatte zuvor das EBA nach Bahn-Angaben entschieden.

Das Bundesamt war vom Verwaltungsgerichtshof Mannheim zu der Korrektur aufgefordert worden. Der VGH hatte Ende des vergangenen Jahres geurteilt, dass die gemeinsame Baugenehmigung für den S21-Flughafenbahnhof samt Anbindung an die Schnellbahnstrecke nach Ulm und eine Straßenverlegung entlang der Trasse rechtswidrig sei. Im Kern war es um die Frage gegangen, ob das EBA in seinem Planfeststellungsbeschluss quasi in einem Aufwasch über ein wichtiges Projekt - den Tiefbahnhof am Flughafen - und ein in der Abwägung schwächer zu begründendes Vorhaben wie die Straßenverlegung entscheiden kann. Nach Ansicht der klagenden Naturschützer hätten zwei Umweltverträglichkeitsprüfungen vorgenommen werden müssen.

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Dies sah der VGH ähnlich: Aus Sicht der Richter hatte es das EBA versäumt, die mit dem Straßenbauvorhaben verbundenen Vorteile und die nachteiligen Auswirkungen auf die Umwelt abzuwägen - und zwar unabhängig von dem Eisenbahnvorhaben. Bei der Verlegung der Straße gehe es um ein selbstständiges Projekt. Im Übrigen sei die Genehmigung aber rechtmäßig: Die Eisenbahnplanung sei verkehrspolitisch und städtebaulich gerechtfertigt, ihre Finanzierung hinreichend gesichert (Az: 5 S 1981/16 und 5 S 2138/16).

Der VGH hatte seinerzeit allerdings die Revision beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zugelassen. Dies hatten Land, Bahn und die in Mannheim klagenden Umweltschützer beantragt. Das Gericht will am 28. Mai 2020 verhandeln. Die Bahn gibt sich aber selbstbewusst: "Wir halten unsere Rechtsposition für so sicher, dass wir nicht nur bauen, sondern auch Bauaufträge im Volumen von rund 500 Millionen Euro vergeben haben", hieß es am Donnerstag.

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Das Projekt Stuttgart 21 steht für die komplette Neuordnung des Bahnknotens Stuttgart. Gebaut werden laut Deutscher Bahn 4 neue Bahnhöfe, 57 Kilometer neue Schienenwege, 59 Kilometer Tunnelröhren, 16 Tunnel und Durchlässe sowie 18 Brücken. Stuttgart 21 soll dazu beitragen, die Reisezeiten im Fern- und im Regionalverkehr erheblich zu verkürzen. Allerdings sind Bauzeiten und Kosten in den vergangenen Jahren immer wieder angepasst worden.

Von: dpa

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