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Scheuer kündigt milliardenschweres Rettungspaket für Flughäfen an

Andreas Scheuer (CSU) kündigte ein kurzfristiges Rettungspaket für Flughäfen im Umfang von rund einer Milliarde Euro an. Es gehe jetzt darum, Strukturen zu erhalten, so der Bundesverkehrsminister kurz vor dem "Luftverkehrsgipfel".

Andreas Scheuer (Foto: INSM, gepostet auf Flickr, CC BY-ND 2.0) © INSM

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) strebt angesichts der angespannten Lage von Flughäfen in der Corona-Krise ein milliardenschweres Rettungspaket an. Es gehe um eine Summe von rund einer Milliarde Euro, um Strukturen zu erhalten, so Scheuer.

Scheuer sprach wenige Tage vor einem "Luftverkehrsgipfel" am Freitag von dramatischen Zahlen bei Flughäfen, die unter einem massiv gesunkenen Passagieraufkommen leiden. Er sei zu den Nothilfen im Gespräch mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD). Ziel sei es, bis zum Freitag eine Lösung zu finden. "Die Zeit drängt."

In der angepeilten Milliarde seien mehr als 600 Millionen Euro wegen des Lockdowns im Frühjahr, ein weiterer dreistelliger Betrag für das aktuelle Herunterfahren des Reiseverkehrs sowie weitere Einbußen aufgrund der generell geringen Auslastung im Flugverkehr durch die Pandemie enthalten.

Scheuer wies darauf hin, dass mit weiteren harten Monaten für diesen Sektor zu rechnen sei. "Ich kenne keinen, der jetzt für Sommer 2021 für sich und seine Familie eine Reise bucht", sagte der Minister. Von Seiten der Airlines sei zunächst gesagt worden, bis 2024 könne wieder das Vorkrisenniveau erreicht werden, inzwischen würden diese Prognosen schon "nach hinten angepasst".

Freitag ist dann ein digitaler "Luftverkehrsgipfel" geplant. Neben Scheuer sollen weitere Bundesminister wie Scholz, Wirtschaftsminister Peter Altmaier und Gesundheitsminister Jens Spahn (beide CDU) teilnehmen - daneben EU-Verkehrskommissarin Adina Valean, Länderverkehrsminister sowie Spitzenvertreter der Branche.

Die Corona-Krise betreffe sowohl Fluggesellschaften und Flugzeugbauer als auch Flughafenbetreiber, sagte Scheuer. Für die Lufthansa hatte die Bundesregierung bereits ein milliardenschweres Rettungspaket geschnürt.

Scheuer gegen Schließung kleinerer Flughäfen

Er wolle wegen der Hilfen auch mit den Ländern reden, so der Minister. An vielen Flughäfen sind Länder und Kommunen beteiligt. In Schwierigkeiten seien nicht nur kleine Regionalflughäfen, sondern auch größere. Mit einem Passagieraufkommen von derzeit 10 bis 15 Prozent des Niveaus vor der Krise könne kein Flughafen wirtschaftlich betrieben werden. Scheuer wandte sich gegen eine Schließung kleiner Regionalflughäfen. Es dürfe nicht passieren, dass nur ein paar Flughäfen in Deutschland übrig blieben.

Der Flughafenverband ADV sieht die Airports im "Überlebenskampf". Für die Flughäfen sei es fünf Minuten vor Zwölf, hatte Hauptgeschäftsführer Ralph Beisel vor kurzem erklärt. Die Aussichten hätten sich wegen verschärfter Quarantäneregelungen und neuer Reisebeschränkungen weiter verschlechtert. Die Flughäfen befänden sich faktisch seit März 2020 im Lockdown.

Die wirtschaftliche Notlage verlange schnelles Handeln. Die Liquidität an fast allen Standorten sei nur noch bis in das zweite Halbjahr 2021 gesichert, so der Verband. Ein erster wichtiger Schritt wäre die Übernahme von sogenannten Vorhaltekosten für die Lockdown-Zeit seit März 2020 in Höhe von 740 Millionen Euro. An den Flughafenstandorten drohe einem Viertel der über 180 000 Arbeitsplätze das Aus.

Von: dk mit dpa, afp

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