airliners.de Logo

Rot-Grün einigt sich in Hamburg über künftige Ressortaufteilung

SPD und Grüne in Hamburg haben sich bei ihren Koalitionsgesprächen auf die Ressortverteilung geeinigt. So werden die Grünen vier Ressorts im neuen Senat besetzen, die SPD erhält sieben Ressorts und verantwortet auch weiterhin den Flughafen.

Terminal 2 des Hamburger Flughafens © Hamburg Airport / Michael Penner

SPD und Grüne in Hamburg haben sich bei ihren Koalitionsgesprächen auf die Ressortverteilung geeinigt. So werden die Grünen vier Ressorts im neuen Senat besetzen, die SPD erhält sieben Ressorts. Das bestätigten SPD-Fraktionschef Dirk Kienscherf und Grünen-Fraktionschef Anjes Tjarks am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatten mehrere Medien berichtet.

Die Grünen erhalten die Ressorts Wissenschaft, Justiz, Umwelt und die neu geschaffene eigenständige Verkehrsbehörde. Die Verkehrsbehörde wird damit von der Wirtschaftsbehörde getrennt, die bei der SPD bleibt. Sie ist weiterhin zuständig für den Hafen und den Flughafen. Die Gesundheitsbehörde wird aufgelöst. Der Bereich Gesundheit soll bei der von der SPD geführten Sozialbehörde angesiedelt werden. Die SPD verantwortet zudem auch künftig die Ressorts Finanzen, Innen, Schule, Stadtentwicklung sowie Kultur.

Über den Koalitionsvertrag, der sich laut Kienscherf in der Endredaktion befindet, wollen SPD und Grüne am nächsten Samstag abstimmen. Am 10. Juni ist die Wiederwahl vom Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) in der Bürgerschaft vorgesehen.

Von: dpa

Lesen Sie jetzt

Lesen Sie mehr über

Flughäfen Politik Rahmenbedingungen Hamburg