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Merkel zieht "Osterruhe" zurück und prüft Reiseverbot

In einem demütigen Statement entschuldigt sich die Kanzlerin für das als undurchführbare kritisierte Projekt einer "Osterruhe" und nimmt die Beschlüsse zurück. Kurz darauf bringt die Regierung ein generelles Reiseverbot in beliebte Urlaubsregionen ins Spiel.

Angela Merkel. © CDU

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach massiver Kritik die zwei geplanten Ruhetage rund um Ostern gestoppt. In einem dreiminütigen Statement räumte Merkel ein, dass sie persönlich die Verantwortung für einen "Fehler" übernehme und bat die Bundesbürger um Verzeihung.

Gleichzeitig steht auch der Umgang mit Touristen zur Disposition. Die Bundesregierung untersuche, ob Reisen in beliebte Urlaubsgebiete im Ausland wegen der Corona-Pandemie vorübergehend unterbunden werden können, sagte im Anschluss die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer. "Das wird jetzt von den zuständigen Ressorts überprüft."

Möglich wäre, ein erneutes Beförderungsverbot anzustreben, so "Der Spiegel". Der rechtliche Spielraum dafür sei aber eng. Die Bundesregierung hatte bereits im Dezember ein solches erlassen, um eine Ausbreitung der neuen Varianten des Coronavirus zu verhindern. Es galt für Reisende aus Großbritannien, Nordirland und Südafrika. Züge, Flugzeuge, Schiffe und Busse durften demnach nicht länger Personen aus den drei Ländern nach Deutschland bringen.

Allerdings würde diese Regelung eine Ausnahme für deutsche Bürger darstellen, die zurückkehren wollen. Denn rechtlich ist es nicht möglich, Staatsbürgern die Rückkehr in ihre Heimat zu verbieten. Möglich wäre jedoch, Bedingungen einzuführen, die den Reisedrang bremsen, etwa verpflichtende Tests vor dem Abflug und eine Quarantäne bei Rückkehr. Formal müssten diese Verordnungen vom Kabinett beschlossen werden.

Weltweite Reiseplanung laut Auswärtigem Amt nicht geplant

Hintergrund ist der vorübergehende Buchungsboom für Mallorca nach der Streichung der Lieblingsinsel der Deutschen von der Liste der Corona-Risikogebiete am 14. März. Damit wurde auch die Reisewarnung des Auswärtigen Amts aufgehoben. Der Schritt erfolgte, weil die Zahl der Neuinfektionen dort unter 50 pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gesunken war.

Damit ist der Urlaub auf Mallorca wieder ohne Quarantäne und Testpflicht bei der Rückkehr möglich. Beim Bund-Länder-Treffen am Montag wurde allerdings entschieden, dass künftig für alle Flugpassagiere, die nach Deutschland einreisen, eine Testpflicht eingeführt werden soll.

Der Prüfauftrag geht nun darüber hinaus. Details der Prüfung nannte Demmer nicht. Eine Sprecherin des Auswärtigen Amts sagte aber, dass eine weltweite Reisewarnung wie zu Beginn der Pandemie im vergangenen Frühjahr bisher nicht geplant sei.

Der Hamburger Airport gab aktuell an, dass für die Osterwoche 37 Starts nach Mallorca geplant. In der Woche nach Ostern seien es sogar 39 Flugzeuge, die die Balearen-Insel ansteuern sollen, teilte eine Flughafensprecherin mit. Allein am kommenden Sonntag bedienten Eurowings und Condor je dreimal und Ryanair einmal diese Strecke. .

Der Helmut-Schmidt-Flughafen rechne aktuell mit rund 5000 Passagieren, die in der kommenden Osterwoche nach Mallorca abfliegen, hieß es. Derzeit sei nicht festzustellen, dass die Fluggesellschaften ihre Planungen änderten.

Auch Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat Reisen nach Mallorca am Mittwoch kritisiert. "Es ist nicht gut, dass jetzt in dieser Situation solche Urlaubsreisen stattfinden", sagte der Finanzminister in Berlin bei der Vorlage der Eckwerte der Regierung für den Bundeshaushalt 2022. Mit Blick auf Beschränkungen in Deutschland sagte er, es sei nicht richtig, dass dann "einige" anderswo in die Welt reisten.

Scholz verwies auf die von Bund und Ländern beschlossenen Maßnahmen. Diese sollten dazu beitragen, dass sich dies nicht als "großer Trend" entwickle, sagte er mit Blick auf Mallorca.

CSU-Chef Markus Söder will ebenso gegen Auslandsreisen vorgehen. Das Minimum sei, "dass jeder, der Deutschland verlässt und wiederkommt, dann einen negativen Test vorlegen muss", sagte Söder in seiner Regierungserklärung im bayerischen Landtag in München. Weiter betonte er: "Und mir wäre es lieber, uns würden noch ein paar andere Maßnahmen einfallen."

Von: dk, br mit dpa

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