airliners.de Logo
Luftrechtmanagement ist vielfältig. Kollage: © airliners.de / AirTeamImages.com, Fotolia.de, EASA, LBA

Wohl beinahe alle Luftfahrtbehörden der Welt erlassen Lufttüchtigkeitsanweisungen. Vorgeschrieben werden damit technische Maßnahmen an Luftfahrtgerät, manchmal müssen Luftfahrzeuge sogar am Boden bleiben. Was hat es damit auf sich?

In der EU ist die Easa zuständig

Die US-amerikanische Federal Aviation Administration (FAA) und viele andere Luftfahrtbehörden haben eigene Zuständigkeiten und Vorschriften für den Erlass von Lufttüchtigkeitsanweisungen. Die Behörden tauschen sich dazu auch untereinander aus oder gucken zumindest, was die übrigen Behörden gerade veröffentlicht haben. Die Anweisungen der FAA und einiger anderer Luftfahrtbehörden werden in Europa sogar von der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (European Aviation Safety Agency, Easa) auf ihrer Spezialwebseite veröffentlicht.

Innerhalb der Europäischen Union ist es die Easa, die dafür zuständig ist, allgemeinverbindliche Lufttüchtigkeitsanweisungen zu erlassen.

Lufttüchtigkeitsanweisungen der Easa

Die Rechtsgrundlage für den Erlass von Lufttüchtigkeitsanweisungen findet sich in der Verordnung (EU) Nr. 748/2012. Diese Verordnung regelt die Entwicklung und die Herstellung von Luftfahrzeugen und zugehörige Sachthemen. Anhang I, der sogenannte Teil-21, beinhaltet auch die Vorschrift 21.A.3B.

Danach sind Lufttüchtigkeitsanweisungen (airworthiness directives, AD) von der Easa ausgestellte oder gebilligte Dokumente, durch die an einem Luftfahrzeug Maßnahmen zur Wiederherstellung einer ausreichenden Sicherheit vorgeschrieben werden, wenn erkennbar ist, dass dessen Sicherheit sonst gefährdet sein könnte.

Kollage: © airliners.de, AirTeamImages.com, Fotolia.de, Easa, LBALesen Sie auch: Arbeitsrecht in der Luftfahrt Basiswissen Luftrecht (5)

Die Easa muss nach dieser Regelung immer dann eine Lufttüchtigkeitsanweisung ausstellen, wenn sie an einem Luftfahrzeug aufgrund eines Mangels an diesem oder an einem darin eingebauten Motor, Propeller, Bau- oder Ausrüstungsteil einen unsicheren Zustand festgestellt hat und dieser Zustand auch in anderen Luftfahrzeugen vorliegen oder auftreten könnte.

Angebote und Dienstleistungen aus dem airliners.de-Firmenfinder
Catering & International Press
Catering & International Press GAS German Aviation Service GmbH - We cooperate with local caterers to provide excellent VIP catering for your flight. We know how important in-flight catering is for your passengers an... Mehr Informationen
Avionic Tester Training Lufthansa Technical Training GmbH - Der Teilnehmer ist nach erfolgreicher Beendigung dieses Trainings in der Lage, die Funktionen der unten aufgeführten Testgeräte zu verstehen und siche... Mehr Informationen
Crystal Cabin Award
Crystal Cabin Award Hamburg Aviation - DER INTERNATIONALE PREIS FÜR INNOVATIONEN - Der Crystal Cabin Award ist DER internationale Preis für Innovationen im Bereich Flugzeugkabine. Unter dem... Mehr Informationen
FCG ATOM - Einzigartige IT-Plattform für die Business Aviation
FCG ATOM - Einzigartige IT-Plattform für die Business Aviation Flight Consulting Group - Die ATOM-Plattform vereint Funktionen von ERP, CRM, Flugmanagement, Reporting und Business Analytics. Benutzerfreundliche Zeitleiste für die Flottenpl... Mehr Informationen
Web check-in link data
Web check-in link data ch-aviation GmbH - You want to offer your passenger a web check-in solution? Get in touch with us now. In today’s time where everyone wants the attention of the passe... Mehr Informationen
TRAINICO Groundhandling Services – Lehrgänge zur Fluggastabfertigung
TRAINICO Groundhandling Services – Lehrgänge zur Fluggastabfertigung TRAINICO GmbH - TRAINICO bietet neben einer großen Auswahl von Fachkursen in der Flugzeug-, Fluggast- und Gepäckabfertigung oder Luftverkehrsmanagement auch Schulunge... Mehr Informationen
Classic-Originals - Remove Before Flight - 2 Stück
Classic-Originals - Remove Before Flight - 2 Stück RBF-Originals.de - **2 Classic-Originals-Anhänger aus sehr widerstandsfähigem, mit Nylon-Faser verstärktem Spezial-PVC.** Das Schmutz, Sonne und Wasser abweisende Materi... Mehr Informationen
Safety Management System (SMS) Training Aviation Quality Services GmbH - Werden Sie zum SMS Experten in der Luftfahrt. Unsere Kurse beinhalten Implementierungsstrategien und Tools zur Risikobewertung. Mehr Informationen

Die Lufttüchtigkeitsanweisung muss immer auch konkrete Vorgaben dazu machen, was zu tun ist, um den unsicheren Zustand zu beheben und wieder einen sicheren Zustand des Luftfahrzeugs herzustellen. Zu diesem Zweck müssen in der Lufttüchtigkeitsanweisung sowohl der unsichere Zustand als auch die Maßnahmen zu seiner Behebung benannt sein.

Mitwirkungspflichten der Hersteller und jedes Luftfahrzeugbetreibers

Damit es für die Easa überhaupt möglich ist, die richtigen Behebungsmaßnahmen in einer Lufttüchtigkeitsanweisung zu beschreiben, sind die Inhaber der einschlägigen Produktzulassung (das heißt Musterzulassung, eingeschränkten Musterzulassung, ergänzenden Musterzulassung, Genehmigung für erhebliche Reparaturverfahren, ETSO-Zulassung oder jeder anderen einschlägigen, gemäß der Verordnung (EU) Nr. 748/2012 erteilten Genehmigung) zur Mitwirkung verpflichtet: sie müssen die erforderlichen Informationen für die Behebung des unsicheren Zustands zur Verfügung stellen (siehe erneut 21.A.3B).

Jeder, der ein von der Lufttüchtigkeitsanweisung erfasstes Luftfahrzeug betreibt, muss die von der Easa erlassene Lufttüchtigkeitsanweisung befolgen. Im deutschen Verwaltungsrecht würde man die Lufttüchtigkeitsanweisung deshalb auch “Allgemeinverfügung” nennen, es handelt sich um einen an eine Vielzahl betroffener Personen gerichteten Verwaltungsakt, der regelt, was zu tun ist.

Die Umsetzungspflicht lässt sich der Verordnung (EU) Nr. 1321/2014 entnehmen, die Vorschriften zur Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit und Instandhaltung von Luftfahrzeugen beinhaltet. Nach der in Anhang I, dem sogenannten Teil-M, beinhalteten Regelung in M.A.301 ist jeder, der für die Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit eines Luftfahrzeugs verantwortlich ist, auch zur Umsetzung der Lufttüchtigkeitsanweisungen der Easa verpflichtet. Ausnahmen können nur von der Easa genehmigt werden (M.A.303) oder als besondere Ausnahme von der Luftfahrtbehörde zugelassen sein, in deren Zuständigkeit das Luftfahrzeug registriert ist (Verordnung (EU) Nr. 2018/1139 Artikel 71 - Flexibitätsbestimmungen).

Meist sind es deshalb die Luftfahrtunternehmen, die für die Umsetzung der Lufttüchtigkeitsanweisungen sorgen müssen und dafür das Luftfahrzeug in einen Instandhaltungsbetrieb bringen. Die Instandhaltungsbetriebe sind allerdings ihrerseits auch noch gesondert zur Einhaltung der Lufttüchtigkeitsweisungen verpflichtet (M.A.401).

Wenn die Lufttüchtigkeitsanweisung nicht eingehalten wird, dann darf das Luftfahrzeug nicht mehr betrieben werden.

Verstoß führt zu Sanktionen

Wird eine Lufttüchtigkeitsanweisung der Easa nicht umgesetzt, dann ist das ein Verstoß gegen die Vorgaben von Teil-M. Ein solcher Verstoß wird, wenn er von der Luftfahrtbehörde bemerkt wird, die die Aufsicht führt, zu einer Beanstandung führen.

Das ist besonders für Luftfahrtunternehmen gravierend, denn bei besonders schweren Verstößen, die zu einer Gefährdung der Flugsicherheit führen, kann dies auch zur Aussetzung oder dem Widerruf ihrer CAMO-Genehmigung führen, die jedoch unverzichtbar notwendig ist, um Passagiere oder Fracht befördern zu dürfen. Eine Level-1-Beanstandung nach M.A.716 in Verbindung mit M.B.705 (beide Vorschriften finden sich wiederum in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 1321/2014) ist deshalb auf jeden Fall zu vermeiden.

Bei einer Nichteinhaltung einer Lufttüchtigkeitsanweisung kann es sich auch um eine Ordnungswidrigkeit handeln, die mit einem Bußgeld geahndet werden kann. Dazu verweist § 16 Absatz 3 Nummer 1 Buchstabe f) der deutschen Verordnung zur Prüfung von Luftfahrtgerät (LuftGerPV) auf § 58 Absatz 1 Nummer 13 des Luftverkehrsgesetzes und regelt, dass ordnungswidrig handelt, wer entgegen M.A.401 Buchstabe a) andere als die dort genannten Instandhaltungsunterlagen verwendet. Diese Ordnungswidrigkeit kann deshalb auch mit dem in § 58 LuftVG geregelten Bußgeld geahndet werden.

Allerdings richtet sich die Regelung in M.A.401 an Personen oder Betriebe, die ein Luftfahrzeug instandhalten. Für alle anderen, sogar für Luftfahrtunternehmen, kann es deshalb fraglich sein, ob die Nichtbefolgung einer Lufttüchtigkeitsanweisung tatsächlich eine Ordnungswidrigkeit darstellt. Die Ordnungswidrigkeit kann sich jedoch nach § 16 Absatz 3 Nummer 1 Buchstabe a) LuftGerPV auch wegen Verstoßes gegen M.A.201 ergeben, der die Voraussetzungen für die Flugdurchführung benennt und damit auch die technisch richtige Instandhaltung erfordert. Ohnehin aber kann es angesichts der oben bereits geschilderten Folgen im Fall einer Beanstandung keine Gleichgültigkeit geben, sondern bleibt es bei der Feststellung, dass Lufttüchtigkeitsanweisungen der Easa befolgt werden müssen.

Über die Autorin

Regelmäßig beschäftigt sich Luftrechtsexpertin Nina Naske auf airliners.de in ihrer Kolumne mit aktuellen Entwicklungen im Luftrecht. Im Basiswissen Luftrecht erklärt sie juristische Grundlagen.

Nina NaskeMit langjähriger Branchenerfahrung und Expertenwissen im Luftrecht betreuen und beraten Naske Rechtsanwälte die Unternehmen der Luftfahrt. Die Kanzlei unterstützt die Rechtsabteilung und ist Ansprechpartner für Geschäftsleitung, Safety Manager, Compliance Officer, Luftsicherheitsbeauftragte und andere Fachbereiche.

Interessante Einträge aus dem airliners.de-Firmenfinder

Lufthansa Technical Training GmbH

Von Experten - Für Experten.

Zum Firmenprofil

Flight Consulting Group

Dispatch, Trip Support and Ground Handling

Zum Firmenprofil

RBF-Originals.de

Ihr Spezialist für "Remove Before Flight"-Anhänger

Zum Firmenprofil

Aviation Quality Services GmbH

Safety and quality need a partner

Zum Firmenprofil

DEKRA Akademie GmbH Aviation Services

Weiterbildung? Mit Sicherheit.

Zum Firmenprofil

Hamburg Aviation

Für die Luftfahrt in der Metropolregion Hamburg.

Zum Firmenprofil

IU International University of Applied Sciences

WIR SIND DIE IU!

Zum Firmenprofil

ADV Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen e.V.

Unsere Flughäfen: Regionale Stärke, globaler Anschluss

Zum Firmenprofil

The Hong Kong Polytechnic University

With 80 years of proud tradition, PolyU is a world-class research university, ranking among the world’s top 100 institutions.

Zum Firmenprofil