Luftfahrbranche kann im Notfall auf Staatsbeteiligungen hoffen

Nach Plänen der Regierung könnte ein Rettungsfonds für Unternehmen aufgelegt werden, die besonders von der Corona-Krise betroffen sind. Sollte sich die Situation nciht bessern, wären Tui und Lufthansa Kandidaten.

Eine Boeing 737 MAX 8 der Tui Airlines Belgium. © Tui

Angesichts dramatischer Folgen der Corona-Krise erwägt die Bundesregierung über einen milliardenschweren Rettungsfonds auch eine Beteiligung des Staates an angeschlagenen Unternehmen.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sagte, es müsse ein "Ausverkauf" deutscher Wirtschafts- und Industrieinteressen verhindert werden. "Dabei darf es keine Tabus geben. Vorübergehende und zeitlich begrenzte Staatshilfen, bis hin zu Beteiligungen und Übernahmen müssen möglich sein."

Nach Informationen aus Regierungskreisen wird derzeit in der Bundesregierung als zusätzliches Instrument zu bereits beschlossenen Maßnahmen ein Rettungsfonds beraten. Er könnte bei einer Sitzung des Kabinetts am Montag beschlossen und noch in derselben Woche im Bundestag auf den Weg gebracht werden. Der Fonds könnte ein Volumen von rund 500 Milliarden Euro haben, über die Summe gebe es aber noch keine Einigkeit.

Rettungsfonds der Finanzmarktkrise als Vorbild

Ziel ist es, Unternehmen durch das Gewähren von Garantien vor der Pleite zu retten. Zuvor hatte der "Spiegel" darüber berichtet. Vorbild für das neue Instrument ist der Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung (Soffin), mit dem der Staat während der Finanzkrise vor zwölf Jahren Banken aus der Schieflage rettete.

Auch Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte angekündigt, er wolle große Konzerne notfalls auch mit einer befristeten staatlichen Beteiligung stützen. Es könne Liquidität garantiert werden, bekräftigte der SPD-Politiker im ZDF. "Ich habe vorgeschlagen, dass wir das auch ergänzen durch Programme, wo wir dann mit Eigenkapital helfen können, uns also zeitweilig an solchen Unternehmen auch beteiligen, wenn die das sinnvoll und hilfreich finden."

Von der Corona-Krise besonders hart betroffen sind wegen drastischer Einschränkungen die Luftfahrt sowie die Reisebranche - angesichts komplett weggebrochener Buchungen und einer ungewissen Dauer der Pandemie. Die Lufthansa und der Reisekonzern Tui kämpfen um ihre Existenz. Die Vorstände beider Unternehmen setzen auf einen strikten Sparkurs und Kurzarbeit für viele tausend Mitarbeiter.

© dpa, Daniel Bockwoldt Lesen Sie auch: Spohr sieht Zukunft der Luftfahrt gefährdet

Von: dk, dpa

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