airliners.de Logo

Korruptionsverdacht am BBI

Beim Bau des künftigen Hauptstadtflughafens BBI gibt es einen Korruptionsverdacht. Dabei geht es um die Vergabe von Aufträgen an eine Rohrleitungs- und Anlagenbaufirma.

Baustelle des BBI-Terminals © dpa

Im Zusammenhang mit dem Bau des Großflughafens Berlin Brandenburg International (BBI) in Schönefeld gibt es einen Korruptionsverdacht. Die Staatsanwaltschaft Neuruppin ermittelt gegen den Märkischen Abwasser- und Wasserzweckverband (MAWV) und die Firma Rohrleitungs- und Anlagenbau Königs Wusterhausen (RAKW) wegen des Verdachts der Bestechung und der Bestechlichkeit, wie Oberstaatsanwalt Frank Winter am Donnerstag auf ddp-Frage sagte. Er bestätigte damit im Wesentlichen Medienberichte vom gleichen Tag.

Im Kern geht es laut Winter um die Frage, ob der Abwasserverband die Rohrleitungsfirma bei der Vergabe von drei Aufträgen bevorzugt und dafür Gegenleistungen empfangen hat. Für den Bau des BBI mussten zahlreiche Leitungen des MAWV umgelegt werden. Für die Aufträge gab es eine Ausschreibung. Laut Winter wird geprüft, ob die Ausschreibung zugunsten der Firma RAKW manipuliert wurde.

Anonyme Anzeige

Hintergrund für die Ermittlungen ist eine anonyme Anzeige, die vor einigen Monaten bei der für Korruptionsvorwürfe zuständigen Schwerpunktstaatsanwaltschaft Neuruppin eintraf. Die Behörde ging dem Hinweis nach und durchsuchte in der Konsequenz am 11. Mai Firmen- und Privaträume von MAWV und RAKW sowie deren Chefs. Dabei seien «jede Menge Papier« sowie elektronische Daten beschlagnahmt worden, sagte Winter. Die Auswertung werde einige Zeit in Anspruch nehmen. Danach würden die Beschuldigten angehört.

Wilfried Gromotka vom RAWK sagte der Zeitung »Märkische Allgemeine", es handele sich um «grobe Verleumdungen von Mitbewerbern, denen offenbar jedes Mittel recht ist». Peter Albrecht vom MAWV sagte dem Blatt: «Ja, es stimmt, gegen uns wird wegen Korruption ermittelt. Aber mehr sage ich dazu nicht.» Gromotka zufolge hat die Firma RAWK im Umfeld des BBI Leitungsverlegungen vorgenommen, die einen Auftragsumfang von etwa 12 bis 15 Millionen Euro hatten.

Flughafen-Sprecher Ralf Kunkel teilte mit, der MAWV habe die Leitungsverlegungen 2006 in Eigenregie organisiert. Dabei sei vertraglich festgelegt gewesen, dass die Leistungen im Wettbewerb vergeben werden müssen. Der MAWV habe schließlich die Firma RAKW beauftragt und die Berliner Flughäfen hätten nach Vorlage der Rechnungen die Kosten übernommen.

Berliner Flughäfen fordern zügige Aufklärung

Die Berliner Flughäfen hätten ein großes Interesse an einer zügigen Aufklärung der erhobenen Vorwürfe, sagte Kunkel. Sollten sich die Vorwürfe bestätigen und der Flughafen durch kriminelle Energie geschädigt worden sein, würde die Flughafengesellschaft nach einer juristischen Bewertung zu viel gezahltes Geld zurückfordern. Außerdem behalte sich der Flughafen weitere juristische Schritte vor. Die Berliner Flughäfen würden die Staatsanwaltschaft aktiv bei der Aufklärung der Vorwürfe unterstützen und in einem nächsten Schritt alle verfügbaren Informationen zur Verfügung stellen.

Von: ddp

Lesen Sie jetzt

Perspektiven für Regionalflughäfen im Lichte der europäischen Beihilfeleitlinien

Regionalflughäfen (2/7) Die europäischen Beihilfeleitlinien stellen zahlreiche Regionalflughäfen vor Herausforderungen. Drei DLR-Forscher zeigen jetzt Perspektiven zur Finanzierung. Ein Gastbeitrag über Rahmenbedingungen, "Public Service Obligations" und Anlaufhilfen für Fluggesellschaften.

Lesen Sie mehr über

Rahmenbedingungen Recht Flughäfen Berlin BER