airliners.de Logo

Klageweg gegen Flughafenentgelte steht Airlines endgültig offen

Lufthansa vermutet zu hohe Entgelte in Tegel und will dagegen klagen, doch das zuständige Gericht sieht zunächst kein Klagerecht. Jetzt wurde letztinstanzlich entschieden: Airlines dürfen gegen Entgeltordnungen der Flughäfen klagen. Diese fürchten nun schwierige Verhandlungen.

Ein Flugzeug quert in Berlin-Schönefeld die Nordbahn bei der Fahrt zum Start auf der Südbahn. © dpa / Bernd Settnik

Eine seit sechs Jahren anhängige Klage der Lufthansa gegen die Festsetzung der Entgeltordnung für Fluggesellschaften am Berliner Flughafen Tegel darf am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg verhandelt werden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht nun in Leipzig ohne mündliche Verhandlung entschieden.

Mit der Entscheidung folgt das Bundesverwaltungsgericht einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs von Ende 2019. Zuvor bestand Rechtsunsicherheit, ob eine Airline-Klage gegen allgemein verbindliche Flughafenentgelte überhaupt möglich ist.

Von: dk

Lesen Sie jetzt

Lesen Sie mehr über

EuGH Fluggesellschaften Flughäfen Recht Rahmenbedingungen Wirtschaft Bundesverwaltungsgericht Berlin-Tegel Lufthansa airliners+