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Keine weiteren Lärmschutzauflagen für A380-Werft

Für die A380-Werft am Flughafen Frankfurt gibt es keine zusätzlichen Lärmschutzauflagen. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat eine entsprechende Klage der Stadt Mörfelden-Walldorf abgelehnt.

A380-Werft am Flughafen Frankfurt © Fraport

Nach jahrelangem Verfahren ist die Klage der Stadt Mörfelden-Walldorf gegen den Bau der A380-Werft am Frankfurter Flughafen gescheitert. Mit einem am Dienstag in Kassel verkündeten Urteil wies der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) den letzten noch anhängigen Klageteil als unbegründet ab. Damit hatte die Stadt strengere Schutzmaßnahmen gegen den Lärm von Triebwerksprobeläufen erreichen wollen.

Bereits am 28. Juni 2005 hatte der VGH mit einem Teilurteil entschieden, dass die Wartungshalle für den Langstreckenflieger A380 gebaut werden darf. Ob die Planung durch weitere Lärmschutzauflagen ergänzt werden muss, blieb damals offen.

Um diese Frage zu klären, bestellte der VGH ein eigenes akustisches Gutachten. Diese Beweisaufnahme habe ergeben, dass die vom Flughafenbetreiber Fraport vorgelegten Gutachten nicht zu beanstanden waren, sagte der Vorsitzende Richter Hartmut Zysk. Der Sachverständige habe diese «im Wesentlichen bestätigt».

Die strittige Regelung für Triebwerksprobeläufe sei inzwischen auch inhaltlich überholt, betonte der VGH. Sie sei durch eine umfassende neue Konzeption im Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau des Flughafens vom 18. Dezember 2007 ersetzt worden. Gleichwohl sei die jetzt abgewiesene Klage zulässig gewesen, sagte Zysk. Denn der Planfeststellungsbeschluss sei für Mörfelden-Walldorf noch nicht bestandskräftig geworden.

Die Entscheidung erlegt der klagenden Stadt die Kosten des Verfahrens inklusive der Gutachtergebühren auf. Zur genauen Höhe äußerte sich der VGH nicht. In einem parallelen Verfahren, in dem Neu-Isenburg als Klägerin auftritt, hatte ein Streit um die Gutachterkosten Mitte Januar zu Befangenheitsvorwürfen gegen die Richter geführt.

Eine Revision gegen das Urteil ließ der VGH nicht zu. Dagegen kann die Stadt Beschwerde einlegen, über die das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zu entscheiden hätte.

Der erste Bauabschnitt für die A380-Werft steht seit Januar 2008. Zwei der Langstreckenflieger oder drei Boeing 747 finden gleichzeitig darin Platz.

(Az: 11 C 3933/04.T)

Von: ddp

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