Anja Karliczek, Vorsitzende des Tourismusausschusses im Deutschen Bundestag, hat auf dem BDL-Forum in Berlin am Montag ein neues Modell für eine testweise Abschaffung Luftverkehrsteuer ins Spiel gebracht.
Die CDU-Politikerin schlug vor, die Steuer für ein Jahr probeweise auszusetzen – gegen ein konkretes Versprechen der Airlines, mehr Flugzeuge in Deutschland zu stationieren.
Airlines müssten dem Bundesfinanzministerium dazu konkret benennen, wie viele Flugzeuge sie bei einer bestimmten Steuersenkung in Deutschland stationieren würden. Der Finanzminister könne die Steuer dann über eine Querfinanzierung für ein Jahr stemmen. "Aber dann muss er sicher sein, dass nach einem Jahr das auch wieder angesprungen ist", sagte Karliczek.
Ryanair hat ein solches Angebot bereits öffentlich unterbreitet. Die irische Fluggesellschaft hatte im März angekündigt, 30 zusätzliche Flugzeuge in Deutschland zu stationieren, die Passagierzahlen von 17 auf 34 Millionen jährlich zu verdoppeln und mehr als 200 neue Strecken aufzunehmen – sollten die Rahmenbedingungen stimmen. Kernforderung ist die vollständige Abschaffung der Luftverkehrsteuer sowie andere Anpassungen der Rahmenbedingungen.
Die deutschen Airlines sehen den entscheidenden Kipppunkt bei einer Entlastung von 15 Euro pro Passagier. Die Branche schätzt nach airliners.de-Informationen, dass bei entsprechender Kostensenkung insgesamt bis zu 100 Flugzeuge nach Deutschland zurückkommen könnten. Für eine Umstationierung sei ein Vorlauf von sechs Monaten bis zu einem Jahr nötig, heißt es von Seiten der Airlines.
BDL-Hauptgeschäftsführer Dr. Joachim Lang betonte beim Forum, die Luftfahrtbranche sei "anders als andere Branchen kerngesund". Deutschland habe kein Nachfrageproblem – die Kosten verhinderten lediglich, dass das Wachstum im Land stattfinde. Würde der Staat die Branche auf das Niveau des europäischen Durchschnitts entlasten, würde die Branche mehr als die zwei Milliarden Euro Luftverkehrsteuer wieder einfliegen, sagte Lang.
Deutschland liegt bei der Erholung des Flugverkehrs noch bei rund 82 bis 83 Prozent des Vor-Pandemie-Niveaus. Der Rest Europas hat dieses Niveau um rund 20 Prozentpunkte übertroffen.
