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Anton Hofreiter © CC BY 4.0 / Paul Bohnert

Der Grünen-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Anton Hofreiter, hat klargestellt, dass seine Partei keine Kurzstreckenflüge verbieten will. Die Aussagen von Parteichefin Annalena Baerbock seien in einer "verqueren Debatte" zu einem Verbot gemacht worden, für das sie sich nie ausgesprochen habe, sagte Hofreiter am Dienstag in einer Online-Fragerunde bei der 20. Jahreskonferenz des Rates für nachhaltige Entwicklung.

Gemeint gewesen sei vielmehr die Forderung, den Verkehr mit der Bahn so zu ertüchtigen, dass Kurzstreckenflüge überflüssig würden, erklärte Hofreiter. "Wir wollen Mobilität ermöglichen - allerdings CO2-frei." Leider sei es in den vergangenen Jahren versäumt worden, den Bahnverkehr entsprechend attraktiv zu machen.

Bereits zuvor war Grünen-Chef Robert Habeck in der Sache zurückgerudert. Habeck bezeichnet die klimapolitische Debatte zu Kurzstreckenflügen als "maßlos übertrieben". Beim Thema Fliegen seien zuletzt "ein paar Argumente durcheinandergeraten". Schon vorher hatte Habeck die Diskussion um Kurzstreckenverbote als Symbolpolitik bezeichnet. Umweltschädlicher Konsum dürfe aber nicht mit Steuergeldern subventioniert werden.

Grünen-Kanzlerkandidatin Baerbock hatte im Mai in einem Interview mit der "Bild am Sonntag" erklärt, dass es Kurzstreckenflüge "perspektivisch nicht mehr geben" sollte. Auch Billigpreise wie 29 Euro für Mallorca-Flüge dürfe es nicht mehr geben, wenn man es mit der Klimapolitik ernst meine, sagte Baerbock damals der Zeitung: "Jeder kann Urlaub machen, wo er will. Aber eine klimagerechte Besteuerung von Flügen würde solche Dumpingpreise stoppen."

Zuvor hatte sich auch SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz kritisch zum Thema Fliegen geäußert und angekündigt, gegen Billigflüge vorgehen zu wollen. An den Vorschlägen gab es, unter anderem von Union und FDP, heftige Kritik.

BUND will Luftverkehr über den Preis regulieren

Die neue BUND-Landesvorsitzende in Baden-Württemberg Sylvia Pilarsky-Grosch will Luftverkehr vor allem über den Preis und weniger über Verbote regulieren, um ein Ende von Kurzstreckenflügen zu erreichen.

"Es geht für mich nicht um "erlaubt" oder "nicht erlaubt", sondern um die Frage, ob man für den Flug den Preis zahlt, den er die Umwelt kostet", sagte die Landeschefin des Bundes für Umwelt und Naturschutz am Montag der dpa. Individuelles Verhalten lasse sich nur über den Preis ändern und nicht durch strikte Ordnungspolitik.

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