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Hintze stellt Lösung im Subventionsstreit in Aussicht

Wirtschafts-Staatssekretär Peter Hintze hat eine Verhandlungslösung im jahrelangen Subventionsstreit zwischen Europa und den USA in Aussicht gestellt. Eine Verhandlungslösung sei im Interesse beider Parteien. Angesichts neuer Konkurrenten sollten die beiden Wirtschaftsräume ihre Kompetenzen bündeln, sagte Hintze.

Peter Hintze © dpa

Die Bundesregierung hat für Mitte nächsten Jahres eine Verhandlungslösung im jahrelangen Streit zwischen der EU und den USA um Subventionen für Boeing und Airbus in Aussicht gestellt. Der Luft- und Raumfahrtkoordinator der Regierung, Wirtschafts-Staatssekretär Peter Hintze, gab sich am Donnerstag in Berlin zuversichtlich, dass die «Ungleichzeitigkeit» in den gegenseitig angestrengten Verfahren noch im ersten Halbjahr 2011 ende. Eine Verhandlungslösung sei im Interesse beider Parteien.

Die EU und die Vereinigten Staaten sollten ihre Luftfahrtkompetenz bündeln angesichts aufstrebender Zivilflugzeugbauer in Nationen wie Russland, China und Brasilien, statt ihre Energien gegeneinander zu verwenden, sagte Hintze vor dem Luftfahrt-Presse-Club in Berlin.

Bei dem Streit geht es um gegenseitige Vorwürfe, dass die US-Regierung beziehungsweise die EU-Kommission die zivilen Flugzeugprogramme von Hersteller Airbus und Boeing entgegen den Regeln der Welthandelsorganisation WTO unzulässig und teils indirekt bezuschussen.

Die EU und Airbus waren in erster Instanz zwar schuldig gesprochen worden. Hintze zeigte sich jedoch zuversichtlich, dass die Berufungsinstanz «Ende des ersten, Anfang des zweiten Quartals 2011» zu einem ausgewogenen Urteil komme. Gegen Ende des zweiten Quartals stehe dann die Antwort auf die Frage an, wie Washington mit Boeing umgeht. Danach könne es zu einer Verhandlungslösung kommen, sagte der CDU-Politiker. Der Streit geht seit Jahrzehnten, die komplizierten Verfahren hatten 2004 begonnen.

Von: dapd

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