Große europäische Fluggesellschaften wie Air France und Lufthansa sind vor dem zweithöchsten Gericht der Europäischen Union mit einer Klage gegen eine EU-Kartellstrafe gescheitert.
Das Gericht der EU wies die Anfechtungen der Fluggesellschaften zurück und bestätigte die von der Europäischen Kommission verhängten Geldbußen für Kartellverstöße zwischen 1999 und 2006.
Einige der von der EU-Kommission 2017 wegen des Luftfrachtkartells verhängten Geldbußen sind nun aber zumindest teilweise nichtig, entschied das Gericht am Mittwoch in Luxemburg.
So entschied das Gericht, dass ein Teil der Geldbußen - unter anderem für Singapore Cargolux, Air France-KLM und Singapore Airlines - bestehen bleibt. Andere, beispielsweise für British Airways und Cathay Pacific, wurden dagegen teilweise für nichtig erklärt und entsprechend leicht geändert.
Begründet wurde dies mit verschiedenen Mängeln an dem Beschluss, etwa weil ein Teil des strittigen Verhaltens verjährt war.
Luftfracht-Preisabsprachen
Die Kommission hatte wegen verbotener Preisabsprachen gegen mehrere Fluggesellschaften Bußgelder in Millionenhöhe verhängt.
Den ersten Beschluss dazu aus dem Jahr 2010 kassierte das Gericht später wegen eines Begründungsmangels. 2017 verhängte die Kommission die Strafen mit einem zweiten Beschluss noch einmal, in Höhe von insgesamt 776 Millionen Euro. Dagegen klagten die Airlines erneut.
Höchster Einzelbetrag waren 182,9 Millionen Euro gegen Air France. Bei dem Kartell ging es etwa um Aufschläge für Treibstoff und Sicherheitsleistungen.
Auch die Lufthansa und ihre Tochter Swiss International hatten sich an den Klagen beteiligt, ihnen war aber wegen der Kronzeugenregelung bereits 2010 und 2017 erneut die Geldbuße erlassen worden. Daran änderte das Gericht nichts.
