Die geplante generelle Corona-Testpflicht für Einreisen per Flugzeug nach Deutschland soll ab diesem Sonntag um 0.00 Uhr gelten. Grund sei, dass Reisende und Fluggesellschaften sich darauf einstellen können, hieß es am Donnerstag aus dem Bundesgesundheitsministerium.
Alle Passagiere, die ab dann per Flugzeug nach Deutschland einreisen wollen, müssen sich vor Abreise auf Covid testen lassen. Eine Beförderung durch die Fluggesellschaft ist nur mit negativem Testnachweis gestattet.
Flugreisende sollen die Kosten der Tests grundsätzlich selbst tragen. Zu einem Test gezwungen werden kann man aber nicht, wie das Ministerium weiter erläuterte. Falle ein Corona-Test positiv aus, müsse man sich nach den örtlichen Vorschriften auf eigene Verantwortung in Quarantäne begeben - und Kosten dafür in der Regel auch selbst tragen.
Ob Reisende einen negativen Testnachweis haben, soll die Fluggesellschaft überprüfen. Zusätzlich sind Kontrollen der Bundespolizei bei der Einreise nach Deutschland und auch durch die Gesundheitsämter möglich. Fluggesellschaften müssen die Beförderung nach Deutschland unterlassen, wenn ein Passagier keinen Test hat oder wenn angegebene Daten «offensichtlich unrichtig» sind. Bei Verstößen gegen diese Pflichten sollen Airlines Bußgelder drohen.
Crews nicht betroffen
Die neue Testpflicht soll vorerst bis einschließlich 12. Mai gelten. Crews sind nicht betroffen, wie es weiter hieß. Die entsprechende neue Einreiseverordnung will Minister Jens Spahn (CDU) voraussichtlich an diesem Freitag verkünden. Zuvor muss das Bundeskabinett zustimmen.
Die Luftverkehrsbranche sieht noch offene Fragen zur Umsetzung. In Branchenkreisen wurde am Donnerstag auf die kurze Zeit der Vorbereitung verwiesen sowie auf Fragen der Infrastruktur bei bestimmten Reisezielen.
Zuvor hatten Vertreter der Branche mit Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) beraten. Das Ministerium teilte mit, die Wirtschaftsvertreter hätten ihre Bereitschaft bekräftigt, an den Maßnahmen für sicheres Reisen mitzuwirken, erklärte das Ministerium. Tests seien der richtige Weg, gegen die Virusausbreitung anzukämpfen. Es würden noch Detailfragen der praktischen Umsetzung geklärt.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder hatten beschlossen, dass der Bund angesichts der weltweiten Pandemie eine generelle Testpflicht vor Abflug als Einreisevoraussetzung bei Flügen nach Deutschland festschreiben soll.
Schon jetzt müssen Einreisende einen negativen Test vor dem Abflug vorweisen, die aus "Hochinzidenzgebieten" mit besonders vielen Infektionen sowie Gebieten mit neuen Virusvarianten kommen.
