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Frankfurt: Entscheidung im Revisionsverfahren erst 2011

Die Entscheidung im Revisionsverfahren zum Ausbau des Flughafens Frankfurt fällt nach Ansicht der klagenden Stadt Offenbach erst im kommenden Jahr. Offenbach hatte unter anderem wegen Lärmbelästigung gegen den Planfeststellungsplan geklagt.

Die neue Nordwest-Landebahn in Frankfurt © Fraport

Die Stadt Offenbach erwartet im Revisionsverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht zum Ausbau des Frankfurter Flughafens erst im kommenden Jahr ein Urteil. Derzeit sei davon auszugehen, dass das Gericht in Leipzig nach einer mehrtägigen Verhandlung in der ersten Hälfte 2011 zu einer Entscheidung komme, kündigte der Prozessbevollmächtigte der Kommune, Reiner Geulen, am Mittwoch an. Sollten die Richter im Interesse Offenbachs entscheiden, würde dies zu «erheblichen Lärmrestriktionen» für den Flughafen führen, was etwa die Zahl der Nachtflüge angehe.

Die Argumente des Landes und des Flughafenbetreibers, durch die Einschränkungen bei Nachtflügen sei die Wettbewerbsfähigkeit des Flughafens im Vergleich mit Konkurrenten gefährdet, wies der Vorsitzende der AG Flughafen, Dieter Faulenbach da Costa, zurück. «Für andere Flughäfen in Europa sind die Einschränkungen für den Lärmschutz sogar noch deutlich höher.»

Die Stadt Offenbach hatte gegen den Planfeststellungsplan zum Flughafenausbau unter anderem wegen der steigenden Lärmbelastung geklagt. Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel hatte das Land Hessen in einer Entscheidung aufgefordert, im Zuge des Flughafenausbaus die Zahl der Nachtflüge neu zu regeln. Die Zulassung der zwischen 23.00 Uhr und 5.00 Uhr vorgesehenen 17 Flüge sei nicht mit dem gesetzlich gebotenen Schutz der Bevölkerung vor nächtlichem Fluglärm zu vereinbaren, entschied das Gericht. Die Landesregierung hatte gegen dieses Urteil Revision eingelegt.

Von: ddp

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