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EU-Corona-Gipfel: Touristen "entmutigen", Ampelkarte verschärfen

Die Corona-Konferenz der EU-Regierungschefs bringt wenig Konkretes. Kommissionschefin von der Leyen will nun die Reiselust der Bürger bremsen, eine neue Alarm-Kategorie auf der Ampelkarte einführen und erteilt dem Impfpass vorerst eine Absage.

Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, nimmt an Videokonferenz teil. © dpa

Im Angesicht der weiterhin hohen Infektionszahlen und neuer Covid-Mutationen in Großbritannien und Südafrika haben die EU-Regierungschefs in einer vierstündigen Videokonferenz ihr Vorgehen vor allem mit Blick auf die Reisetätigkeit nach und innerhalb Europas besprochen. Die Ergebnisse sind übersichtlich.

Es werde wohl weitere Reisebeschränkungen geben, deutete EU-Ratschef Charles Michel nach den Verhandlungen an. Die Lage werde, vor allem aufgrund der Virus-Mutationen von allen Beteiligten als sehr ernst eingeschätzt.

Pauschale Reiseverbote innerhalb Europas sollen jedoch zunächst vermieden werden. Die Grenzen in der EU sollten offen bleiben, um den Transport wichtiger Güter und die Dienstleistungsfreiheit im EU-Binnenmarkt zu sichern, sagte Michel. Gleichwohl seien weitere Beschränkungen für nicht unabdingbare Reisen womöglich notwendig, um die Ausbreitung des Virus zu bremsen.

Ähnlich äußerte sich EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen. Sie ermahnte die Mitgliedsländer zudem, mehr zu testen und Genanalysen auszubauen, um die Virusvarianten vor Ort festzustellen. Bei fast allen Mitgliedsländern liege die Analyse-Quote derzeit unter einem Prozent, was viel zu wenig sei, so von der Leyen. Mindestens fünf Prozent aller positiven Tests müssten untersucht werden, um Sicherheit über die kursierenden Formen des Virus zu gewinnen.

Zudem werde die Kommission zügig eine Erweiterung der bereits bestehenden Corona-Ampel-Karte vorschlagen, so von der Leyen. Eine neue "dunkelrote" Kategorie soll künftig Regionen darstellen, in denen die Inzidenz besonders hoch liegt. Von Personen, die künftig aus den dunkelroten Zonen verreisen wollen, könne vor der Abreise ein Test verlangt werden sowie Quarantäne nach der Ankunft. Von nicht notwendigen Reisen solle dringend abgeraten werden.

Bürger sollen "entmutigt" werden, touristische Reisen anzutreten

Daher will die Brüsseler Behörde in der kommenden Woche einen Plan vorlegen, nach dem nicht-wesentliche Reisen "entmutigt" werden sollen, berichtet die "Deutsche Welle". Der Blick richte sich zunächst auf die Reisewelle während der Winterferien im Februar, die Einschränkungen können aber auch länger andauern. Dabei werde nicht von einem direkten Verbot gesprochen, es soll jedoch strengere Kontrollen, einheitliche verpflichtende Tests und Quarantänegebote geben, um jede grenzüberschreitende Bewegung so weit wie möglich zu unterbinden.

Auch Geimpfte können absehbar nicht mit Erleichterungen beim Reisen rechnen. Zwar wollen die 27 Staaten an einem gemeinsamen Impfpass arbeiten. Die Debatte über mögliche damit verbundene Vorteile wurde jedoch vertagt. Man wisse noch nicht, ob geimpfte Personen das Virus nicht mehr weitergeben würden, sagte von der Leyen. Auch sei unbekannt, wie lange die Wirkung der Impfungen überhaupt anhalten würde.

An einer weiteren Verschärfung der Einreisebedingungen quer durch Europa führt wohl kein Weg vorbei. Obwohl es immer wieder angemahnt wird, ist dabei jedoch weiter kein einheitliches Vorgehen zu erkennen. So hat Frankreich nun angekündigt, ab kommender Woche für alle Reisenden aus der EU einen negativen Corona-Test 72 Stunden vor Abreise zur Pflicht zu machen. Eine Reihe weiterer Länder wird in den kommenden Wochen wohl nachziehen, doch wann, das wird in jeder EU-Hauptsatdt einzeln entschieden.

Von: dk

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