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EU setzt Corona-Beihilfen für Flughäfen einen engen Rahmen

Die EU-Wettbewerbshüter haben den Weg für Corona-Beihilfen für Flughäfen in Deutschland frei gemacht. Einen Antrag hatte das deutsche Verkehrsministerium eingebracht. Genehmigt wurde aber weit weniger als von der Branche erhofft.

Desinfektionsarbeiten an einem Flughafen. © dpa / Óscar J.Barroso

Die von der Corona-Krise heftig getroffenen Flughäfen in Deutschland dürfen nach einer Entscheidung der EU-Kommission mit Zuschüssen unterstützt werden. Entsprechende Beihilferegelungen genehmigten die europäischen Wettbewerbshüter, wie die EU-Behörde jetzt mitteilte.

"Diese Regelung wird es den deutschen Behörden (...) ermöglichen, deutsche Flughäfen für Verluste, die ihnen infolge des Coronavirus-Ausbruchs entstanden sind, zu entschädigen. Gleichzeitig wird sie den Flughäfen helfen, ihre Liquiditätsengpässe zu überwinden und die Krise zu überstehen", sagte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. Der Flughafenbetrieb müsse gesichert werden, um Anbindung, Mobilität und Luftverkehr zu gewährleisten.

Der Volltext der Genehmigungsentscheidung liegt noch nicht vor. Nach Angaben der EU-Kommission ist vorgesehen, dass deutsche Behörden den Flughäfen ausgefallene Einnahmen, die unmittelbar auf den Coronavirus-Ausbruch zwischen 4. März und 30. Juni zurückzuführen sind, mit Zuschüssen ausgleichen können. Dabei müsse sichergestellt sein, dass Zuschüsse, die den tatsächlichen Schaden übersteigen, zurückgezahlt werden müssten. Der Vorteil der Rahmenregelung liege zudem in dem Entfall der Notwendigkeit zur Einzelnotifizierung durch die Flughäfen.

Beantragt waren eigentlich umfangreichere Hilfen

Die Flughäfen reagierten mit gemischten Gefühlen auf die Entscheidung. Es sei eine "gute Nachricht aus Brüssel", heißt es in einem Rundschreiben des Flughafenverbands, das airliners.de vorliegt. Allerdings gebe es auch einen Wermutstropfen - die EU genehmige die Hilfen nur für den Zeitraum der Corona-Hochphase bis Ende Juni. Dabei hatte Deutschland die Unterstützung ursprünglich für Erlösausfälle bis Ende Dezember beantragt.

Von: dh mit dpa

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