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Hintergrund Strukturelle Probleme behindern Luftverkehr zwischen Europa und China

Unterschiedliche Regulierungen der zivilen Luftfahrt erweisen sich einer EU-Studie zufolge im Wettbewerb mit China als Nachteil für europäische Fluggesellschaften. Allerdings wurde in Europa bislang verpasst, die Luftverkehrspolitik zu harmonisieren. In Deutschland stehen neue Verhandlungen an.

Flugzeuge am Flughafen Peking, Beijing Capital International, China. © AirTeamImages.com / Weimeng

Die europäische Handelskammer in China ("European Union Chamber of Commerce in China") hat eine Studie veröffentlicht, die sich mit den Unterschieden zwischen der chinesischen und der europäischen Luftfahrtregulierung und den daraus entstehenden Wettbewerbsverzerrungen beschäftigt.

Die Zielsetzung der Studie wird dabei schon im Titel klar: "In for the Long Haul: Developing a Sustainable Operating Environment for Airlines in China." Es sei unabdingbar, dass chinesische und europäische Entscheider die in der Studie benannten strukturellen und langfristigen Probleme richtig verstehen, führt Jörg Wuttke, Präsident der Handelskammer in einem Vorwort zur Studie aus. Nur so könne das politische Ziel, die Luftfahrt-Regulierung beider Regionen vernünftig einander anzupassen, erreichen werden.

Grundsätzlich sei es vor allem der Unterschied zwischen dem liberalisierten europäischen Luftverkehrsmarkt und seinem staatlich dominierten chinesischen Pendant, der ein stark verzerrtes Wettbewerbsumfeld erzeugt, so die Studie. Die chinesischen Airlines würden in Europa von der Freiheit im Markt profitieren, andersrum hätten sie in China Vorteile, die europäischen - beziehungsweise generell ausländischen Fluggesellschaften - nicht gewährt würden. Ein für beide Seiten nachhaltiger Regulierungsrahmen müsse daher im Sinne der Reziprozität im Fokus kommender Verhandlungen stehen.

Fehlende gesamteuropäische Luftverkehrspolitik

Ganz so frei wie die Studie impliziert sind allerdings die Verkehrsrechte für chinesische Fluggesellschaften in Europa keineswegs. So muss die Civil Aviation Administration of China (CAAC) aktuell mit allen Ländern Europas bilaterale Luftverkehrsabkommen verhandeln. Denn die EU hat es bislang versäumt, ihre Verkehrspolitik an der Stelle zu harmonisieren.

Zuletzt hatte die EU-Wettbewerbskommission zwischen 2015 und 2019 mit ihrer Luftverkehrsstrategie versucht, die Verkehrsrechte mit verschiedenen Ländern, darunter auch China, gesamteuropäisch zu verhandeln. Ziel war unter anderem, wettbewerbsschädigende Praktiken zu unterbinden. Abgeschlossen wurde ein entsprechendes Abkommen aber lediglich mit Katar. Das Mandat für weitere Verhandlungen ist mittlerweile abgelaufen.

Von: Dennis Kazooba, David Haße

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