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Flugzeuge kreuzen im Luftraum Nürnberg © dpa, K.-J. Hildenbrand

Die EU lässt nicht locker im Kampf um einen Emissionshandel im Luftverkehr. Der seit letztem Jahr teilweise ausgesetzte Handel mit Emissionsrechten (ETS) könnte doch bald wieder in Kraft treten. Derzeit läuft ein EU-Gesetzgebungsverfahren zum Thema. In einem Beschlussvorschlag hat sich der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments heute im Grundsatz für das Airspace-Modell von EU-Klimakommissarin Connie Hedegaard ausgesprochen.

„Das heutige Abstimmungsergebnis des EU-Umweltausschusses, das einen Emissionshandel für den europäischen Luftraum vorsieht, provoziert erneut den Widerstand der Drittstaaten,“ sagte Klaus-Peter Siegloch, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) heute in Berlin. „Wir stehen hinter dem Emissionshandel als ein geeignetes marktbasiertes Instrument für den Klimaschutz. Der internationale Widerstand zeigt aber, dass wir diesen Weg nicht ohne internationalen Rückhalt gehen können.“

Auch das Deutschen Verkehrsforum (DVF) warnt vor einem EU-Alleingang. „Damit ist die nächste internationale Konfrontation leider vorprogrammiert - es sei denn, der Rat stoppt diesen Kurs,“ sagte DVF-Geschäftsführer Thomas Hailer. Die wirtschaftlichen Gegenmaßnahmen anderer Staaten würden auf dem Rücken der europäischen Fluggesellschaften und Luftfahrtwirtschaft ausgetragen. Zudem befürchtet das DVF, dass die Umsetzungschancen einer von der Branche angestrebten internationalen Lösung durch eine erneute Konfrontation verschlechtert werden.

Die Internationale Zivilluftfahrtorganisation ICAO hatte im vergangenen Jahr grundsätzlich vereinbart, bis 2020 ein marktbasiertes Instrument für CO2 im internationalen Luftverkehr einzuführen. Drittstaaten wie die USA und China erwarten allerdings, dass ihr Flugverkehr von und nach Europa bis dahin vollständig vom ETS ausgenommen bleibt.

Bislang ist der Emissionshandel nach heftigen Auseinandersetzungen mit Drittländern nur für innereuropäische Flüge umgesetzt worden. Das Airspace-Modell sieht nun wieder eine Einbeziehung aller Flüge von und nach Drittstaaten mit ihrem Streckenanteil im Luftraum der EU vor.