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Flughafen Frankfurt Terminal 1 © Fraport

Der Bundesverband der Deutschen Fluggesellschaften (BDF) hat sich gegen die Einführung einer Kerosinsteuer als Ersatz für die geplante Luftverkehrssteuer ausgesprochen. Damit dementierte der Verband einen entsprechenden Bericht des «Handelsblatts» (Montagausgabe). «Solche Meldungen entbehren jeder Grundlage und sind falsch», sagte BDF-Geschäftsführer Michael Engel am Montag.

Die Zeitung hatte unter Berufung auf nicht näher genannte Verbandskreise berichtet, dass die Branche für einen solchen Schritt offen sei. Flughäfen und Fluggesellschaften würden demnach zwar eine Besteuerung grundsätzlich ablehnen. Wenn sich dies aber nicht verhindern lasse, solle die Besteuerung die Branche aber zumindest nicht gefährden.

Der BDF-Geschäftsführer sagte, die deutschen Fluggesellschaften seien offen für Vorschläge, die eine Luftverkehrssteuer verzichtbar machten. «Eine Kerosinbesteuerung im nationalen Alleingang gehört sicherlich nicht zu diesen Vorschlägen, da die Benachteiligung der deutschen Fluggesellschaften im internationalen Wettbewerb noch größer wäre als bei einer nationalen Luftverkehrssteuer.»

Der BDF widersprach ebenfalls der Behauptung, mit einer Kerosinbesteuerung könne eine angebliche Subventionierung des Luftverkehrs abgebaut werden. „Der Luftverkehr zahlt in Deutschland jährlich 3,3 Milliarden Euro an Gebühren und Entgelten und finanziert damit seine gesamten Infrastrukturkosten zu einhundert Prozent selbst.“ Der Verband verwies darauf, dass anders als bei anderen Verkehrsträgern dem Steuerzahler keine Kosten für die Infrastruktur des Luftverkehrs entstehen. Eine Befreiung von der Besteuerung des Kerosins sei damit begründet und gerechtfertigt und habe nichts mit einer Subventionierung des Luftverkehrs zu tun.

Der Airline-Verband betonte noch einmal, dass eine nationale Luftverkehrssteuer zu einem Verlust von sieben Millionen Passagieren und 16 000 Arbeitsplätzen in Deutschland führen werde. Daher appellierte er an die Bundesregierung, keine Belastung des Luftverkehrs in Deutschland im nationalen Alleingang vorzunehmen.

Auch die Lufthansa sprach sich erneut gegen nationale Alleingänge und eine daraus resultierende Wettbewerbsverzerrung aus. Sowohl die von der Bundesregierung geplante Luftverkehrsabgabe als auch eine Kerosinsteuer wären nationale Alleingänge und würden deutsche Airlines gegenüber der Konkurrenz stark benachteiligen, sagte ein Konzernsprecher.

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