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Entwurf der BBI-Abflugrouten für die Bahnen 25, Stand 08.10.2010, die eingezeichneten Linien geben lediglich eine Grobplanung wieder. © DFS

Das Brandenburger Infrastrukturministerium hat Vorwürfe der Manipulation im Planfeststellungsverfahren für den Airport BBI zurück gewiesen. Der zuständige Staatssekretär Rainer Bretschneider bezeichnete die Anschuldigungen am Dienstag als «Nebelkerzen». Nach Zeitungsberichten hatte die Vorgängerbehörde, das Verkehrsministerium des Landes, 1998/99 zwei Briefe der Deutschen Flugsicherung zum Thema möglicherweise falsch zusammengestellt und somit angeblich eine harmlose Darstellung gegenüber dem Bundesverwaltungsgericht im Planfeststellungsverfahren erreicht.

«Diese Briefe sind vom Ministerium in der vollständigen und korrekten Form dem Bundesverwaltungsgericht zur Verfügung gestellt worden und dort auch nach wie vor vorhanden. Dies ist heute auf telefonische Nachfrage ausdrücklich bestätigt worden», teilte der Sprecher des Ministeriums, Jens-Uwe Schade, am Abend der Nachrichtenagentur dapd mit. Überdies enthalte der Planfeststellungsbeschluss mehrfach den ausdrücklichen Hinweis, dass dieser die Flugrouten nicht festgelegt, sondern dass dies in einem gesonderten Verfahren von den Bundesbehörden vor der Inbetriebnahme erfolgt.

Anfang September 2010 hatte die Deutsche Flugsicherung Routen vorgestellt, die bei Parallelstarts vom künftigen BBI Flugzeuge über mehr Gemeinden in Brandenburg fliegen lassen würden als bislang angenommen. Auch Berliner Bezirke im Süden der Stadt wären betroffen. Gegen diese Routen regt sich seither heftiger Widerstand. Zahlreiche Bürgerinitiativen wurden gegründet. Sie fordern die Rückkehr zu den alten, nach Angaben der Initiativen im Planfeststellungsverfahren zumindest angedeuteten, Geradeaus-Routen.

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