Zypries fordert Aus für Luftverkehrssteuer

21.08.2017 - 10:53 0 Kommentare

Bundeswirtschaftsministerin Zypries plädiert für ein Ende der Luftverkehrssteuer. Gleichzeitig äußert sich die Ministerin auch zum Vorgehen der Regierung im Fall Air Berlin.

Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) - © © dpa - Bernd Settnik

Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) © dpa /Bernd Settnik

Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) hat sich gegen die Luftverkehrsabgabe ausgesprochen. "Wir müssen die Rahmenbedingungen für deutsche Airlines so gestalten, dass sie sich erfolgreich im Wettbewerb behaupten können", sagte Zypries, die seit 2014 Koordinatorin des Bundes für den Luftverkehr ist, dem "Handelsblatt".

"Die Luftverkehrssteuer benachteiligt einseitig deutsche Luftverkehrsunternehmen. Ihre Abschaffung würde die Wettbewerbsfähigkeit gegenüber den europäischen Nachbarn und die Unternehmen insgesamt stärken." Jährlich zahlen deutsche Airlines insgesamt über eine Milliarde Euro an den Staat.

Einnahmen durch die Luftverkehrssteuer
Angaben in Millionen Euro
2011 963
2012 943
2013 949
2014 984
2015 1023
2016 1074

Quelle: Statista

Auch durch die Konkurrenz von Fluggesellschaften aus der Golf-Region sei es schwieriger geworden, mit Langstreckenflügen Geld zu verdienen, sagte Zypries. Die Golf-Staaten stehen im Verdacht, die dortigen Luftfahrtunternehmen mit Staatsmitteln zu unterstützen, die Staaten bestreiten das aber. Die Ministerin sprach sich offen gegen einen "Subventionswettlauf" aus.

© dpa, Paul Zinken Lesen Sie auch: Warum die Luftverkehrssteuer abgeschafft werden muss Apropos (18)

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und andere Politiker hatten ebenfalls schon ein Ende der Abgabe gefordert. Auch Verbände wie der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) kritisieren die Steuerlast. In Österreich gibt es ein ähnliches System. Dort wird die Ticketsteuer im kommenden Jahr halbiert.

Zypries äußert sich zum Fall Air Berlin

Im aktuellen Fall der insolventen Air Berlin verteidigte Zypries das Vorgehen der Bundesregierung: "Wir waren uns schnell einig, dass wir nicht Zigtausend Reisende irgendwo in der Welt stehen lassen können und dass nur ein geordnetes Verfahren Air Berlin eine Verhandlungsposition erhält." Der Bund bürgt für einen Kredit über 150 Millionen Euro an Air Berlin.

Mit dem Geld, soll die Airline in den kommenden drei Monaten in der Luft gehalten werden. Währenddessen sollen Teile des insolventen Carriers veräußert werden - im Gespräch ist aktuell unter anderem die Lufthansa Group als ein Käufer. "Ich würde es begrüßen, wenn die Lufthansa größere Anteile von Air Berlin übernimmt. Aber aus wettbewerblichen und kartellrechtlichen Gründen kann nicht eine einzige Airline Air Berlin kaufen", so Zypries.

© dpa, Alban Grosdidier Lesen Sie auch: Air-Berlin-Chef: "Verkauf bis September"

Von: cs
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