Bürgerschaft entzweit

Wirbel um Flughafen Lübeck

29.11.2012 - 16:49 0 Kommentare

Welcher Interessent bekommt den Flughafen Lübeck? Darüber wollte die Bürgerschaft am Donnerstag entscheiden. Das rot-rot-grüne Mehrheitsbündnis zerbrach jedoch an der Entscheidung.

Lübeck-Schriftzug am Terminalgebäude - © © dpa - Markus Scholz

Lübeck-Schriftzug am Terminalgebäude © dpa /Markus Scholz

Das rot-rot-grüne Mehrheitsbündnis in der Lübecker Bürgerschaft ist zerbrochen. Weil sich SPD, Grüne und Linke am Donnerstag nicht auf einen gemeinsamen Haushalt einigen konnten und auch beim Flughafenverkauf unterschiedlicher Meinung waren, erklärte die SPD das Bündnis für gescheitert. Die drei Parteien hatten seit der vergangenen Kommunalwahl mit 31 Sitzen die Mehrheit in der Bürgerschaft. Jetzt wollen die Sozialdemokraten Haushalt und Flughafenverkauf gemeinsam mit der CDU beschließen. Sie haben zusammen 33 Sitze. Damit gilt der Verkauf des Flughafens an den Bieter Mohamad Rady Amar als sicher.

Zu Beginn der Sitzung war der Antrag der Grünen und der Linken mehrheitlich abgelehnt worden, die Entscheidung über den Flughafenverkauf und den Etat zu vertagen. Sie hatten ihren Wunsch damit begründet, dass die Bürgerschaftsmitglieder nur zwei Tage Zeit hatten, um die Angebote zu prüfen. Dies sei für ehrenamtliche Politiker nicht leistbar, hieß es. Über den Verkauf werden die 59 anwesenden Abgeordneten in nicht öffentlicher Sitzung entscheiden. Mit dem Ergebnis wird im Laufe des Abends gerechnet.

Amar ist einer von vier Interessenten für den Flughafen. Falls er den Zuschlag erhält, will er nach eigenen Angaben in den nächsten fünf Jahren rund 20 Millionen Euro in den Airport investieren.

Er rechne fest damit, dass der bislang defizitäre Flughafen 2018 schwarze Zahlen schreibt. Der Ägypter mit deutschem Pass ist Geschäftsführer der Firma 3 Y Logistic und Projektbetreuung GmbH, hinter der der saudische Unternehmer Adel Mohammed Saleh M. Alghanmi steht. Voraussichtlich am Donnerstag wird die Lübecker Bürgerschaft entscheiden, welcher der insgesamt vier Bieter den Zuschlag erhält.

«Wenn wir den Zuschlag bekommen, werden wir als erstes dieses Zelt abbauen und ein richtiges Terminal bauen», sagte Amar. «Außerdem führen wir bereits erste Gespräche mit einer ägyptischen und einer marokkanischen Fluggesellschaft über Linienverbindungen nach Hurghada, Scharm el Scheich und Casablanca. Wir wollen auch innerdeutsche Verbindungen anbieten und mindestens eine zu einem Drehkreuz mit internationaler Anbindung», sagte er. Auch die bisherigen Kunden Ryanair und Wizzair wolle man in Lübeck behalten. «Allerdings werden wir die Entgeltordnung auf den Prüfstand stellen», kündigte Amar an.

Vor dem Ausgang des laufenden EU-Beihilfeverfahrens und der beim Oberverwaltungsgericht in Schleswig anhängigen Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss zum Flughafenausbau hat Amar keine Angst. «Man muss nur einen langen Atem haben, und den habe ich», sagte er. Die Risiken halte er für beherrschbar.

Der Eigentümer der 3 Y Logistic verdient nach Angaben Amars sein Geld hauptsächlich in der Baubranche. Amar selbst besitzt mehrere Firmen, die Kleinflugzeuge bauen. Eine davon ist die Aquila Aviation in Trebbin in Brandenburg. Die dortige Produktion will er ausweiten und ein zweites Werk in Lübeck eröffnen.

Von: dpa
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