Volksbegehren zum Erhalt des Tegel-Airport erreicht nächste Stufe

18.04.2016 - 14:23 0 Kommentare

Der Flughafen Berlin-Tegel soll auch nach der BER-Eröffnung in Betrieb bleiben - das ist das Ziel einer Initiative in der Bundeshauptstadt. Der nächste Schritt in Sachen Volksbegehren ist jetzt gemacht.

Der Flughafen Tegel in Berlin - © © airliners.de - Christian Höb

Der Flughafen Tegel in Berlin © airliners.de /Christian Höb

Das Volksbegehren für die Offenhaltung des Flughafens Tegel hat nun offiziell die nächste Stufe erreicht. Die Innenverwaltung erklärte 23.562 der rund 30.000 eingereichten Unterschriften für gültig, wie Initiatoren und Verwaltung jetzt mitteilten. Damit müssen sich Senat und Abgeordnetenhaus nun in den kommenden vier Monaten mit den Forderungen befassen. Das Ergebnis einer rechtlichen Prüfung steht allerdings noch aus.

Die Initiative "Berlin braucht Tegel" ist der Meinung, dass der alte Flughafen auch nach Eröffnung des neuen Hauptstadt-Airports in Schönefeld (BER) weiter gebraucht wird, um die steigenden Passagierzahlen zu bewältigen. Die Berliner FDP und der Verein "Pro Tegel" hatten sie gemeinsam ins Leben gerufen.

Greifen Senat und Abgeordnetenhaus die Forderungen nicht auf, kann die Initiative weitere Unterschriften sammeln und so einen Volksentscheid über ihren Gesetzentwurf durchsetzen. Dafür müssten allerdings mindestens sieben Prozent der Wahlberechtigten unterschreiben - das wären etwa 174.000 Berliner.

Von: ch, dpa
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