Artikel vom 01.02.2012 0

München: Stadtrat billigt Ratsbegehren Dritte Runway

Die Münchner werden am 17. Juni über den Bau der dritten Start- und Landebahn am Flughafen abstimmen. CSU und SPD machen sich für das Projekt stark und haben ein Ratsbegehren durchgesetzt. Voraussichtlich wird dann auch über ein Bürgerbegehren der Startbahngegner abgestimmt.

© dpa /Friso Gentsch

Start eines Flugzeugs

Der Münchner Stadtrat hat am Mittwoch grünes Licht für ein Ratsbegehren über den Bau einer dritten Startbahn am Flughafen gegeben. Das Plenum billigte auch den 17. Juni als Termin für die Abstimmung, wie ein Sprecher der Stadt sagte. CSU, SPD und Projektgegner hatte sich auf dieses Datum für Rats- und Bürgerbegehren geeinigt, um die Bürger nicht zweimal an die Urnen rufen zu müssen.

Bei der Abstimmung hatten die Stadträte der Grünen, der Linken und der ÖDP nach Angaben des Stadtsprechers gegen das Ratsbegehren gestimmt. Die Initiative kam von der CSU, die Münchner SPD hat sich angeschlossen. Beide Parteien unterstützen die Planungen für das 1,2 Milliarden Euro teure Projekt.

Der 17. Juni wurde bewusst spät gewählt, um den Startbahngegnern ausreichend Zeit zum Unterschriftensammeln zu geben. Nach Angaben der Grünen, die die Unterschriftensammlung der Gegner unterstützen, sind mittlerweile rund 31 000 Unterschriften zusammengekommen - nötig sind 34.000 Unterschriften.

Bei der Abstimmung werden die Münchner über eine Fragestellung des Stadtrats und eine Frage der Gegner abstimmen. Auf eine gemeinsame Frage konnten sich beiden Seiten nicht einigen. Zudem wird es eine Stichfrage geben, für den Fall, dass diese beiden Fragen kein eindeutiges Ergebnis bringen. Diese Formulierung ist noch offen.

Stand: 01.02.2012 - 2:46 PM Uhr

Quelle: dapd