Artikel vom 10.08.2011 0

Handelskammer Bremen: Ticketsteuer abschaffen Passagierschwund in Bremen

Die Handelskammer Bremen fordert die Abschaffung der seit Jahresbeginn geltenden Luftverkehrssteuer. Die Abgabe habe «dem Standort Bremen massiv geschadet». Im Ferienmonat Juli sanken die Passagierzahlen am dortigen Flughafen um knapp elf Prozent.

© Flughafen Bremen

Flughafen Bremen

Die Handelskammer Bremen fordert angesichts eingestellter Flugverbindungen die Rücknahme der Luftverkehrssteuer. «Wir haben Zweifel, ob sich die Flugsteuer für den Fiskus unterm Strich wirklich rechnet», teilte Präses Otto Lamotte am Dienstag in Bremen mit.

Zwar habe der Bund im ersten Halbjahr 434 Millionen Euro aus der Ticketabgabe eingenommen. Nach Berechnungen der Fachhochschule Worms verliert der Staat jedoch gleichzeitig Steuern und Sozialabgaben von 570 Millionen Euro pro Jahr durch den Verlust an Arbeitsplätzen, berichtete die Handelskammer. Die Abgabe werde nicht die erhofften Einnahmen bringen und habe dem Standort Bremen massiv geschadet, kritisierte Lamotte.

Der Flughafen Bremen hat durch die Luftverkehrssteuer einen Teil des Passagieraufkommens verloren. Im Juli seien 252.000 Passagiere gestartet oder gelandet, teilte der Flughafen am Dienstag mit. Gegenüber dem Vorjahresmonat sei das ein Rückgang von 10,9 Prozent, bei Billigflügen sogar von fast 20 Prozent. Vor allem Ryanair habe ihre Verbindungen ausgedünnt.  

Auch Unions-Mittelstand gegen Ticketsteuer

Die Mittelstandsvereinigung der Union (MIT) fordert ebenfalls die Abschaffung der erst seit Jahresbeginn geltenden Flugticketsteuer der schwarz-gelben Bundesregierung. Weiterer wirtschaftlicher Schaden von Fluggesellschaften und Flughäfen müsse abgewendet werden, sagte der MIT-Vorsitzende Josef Schlarmann am Mittwoch. Die nach Entfernung gestaffelten Aufschläge von 8, 25 und 45 Euro für Starts an deutschen Flughäfen hätten Mobilität "grund- und nutzlos verteuert". Dies werde am Ende nicht zu Mehr-, sondern zu Mindereinnahmen zu führen, weil Arbeitsplätze und Wertschöpfung ins Ausland verlagert würden. "Nun gilt es, diese Luftnummer zu korrigieren", verlangte Schlarmann.

Die Bundesregierung hatte zuletzt betont, die umstrittene Steuer trotz massiver Kritik der Luftfahrtbranche vorerst nicht zu ändern. Eine Auswertung soll dem Bundestag zum 30. Juni 2012 vorgelegt werden. Die Steuer war als Teil des Haushaltssanierungspakets beschlossen worden. In diesem Jahr sollen damit 940 Millionen Euro hereinkommen, im ersten Halbjahr waren es 434 Millionen Euro. Nach Angaben der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen zeigen sich vor allem bei kleinen Flughäfen und Billigfliegern Schäden durch die Steuer.

Stand: 10.08.2011 - 2:42 PM Uhr

Quelle: dpa, dapd, dpa-AFX