Artikel vom 06.02.2012 0

China boykottiert ETS Luftfahrtbehörde untersagt Teilnahme

China hat seinen Fluggesellschaften die Beteiligung an dem seit Januar für die Luftfahrt geltenden Europäischen Emissionshandel (ETS) untersagt. Den chinesischen Fluglinien ist es ohne Erlaubnis der Regierung nicht gestattet, die von der EU erhobene Emissionsabgabe zu zahlen.

© Air China

Air China Boeing 777-300ER

China boykottiert die europäische Klimaschutzabgabe für seine Fluggesellschaften. Auf Anweisung der Regierung untersagte die chinesische Luftfahrtbehörde (CAAC) am Montag den chinesischen Airlines, die neuen Gebühren zu zahlen. Die seit 1. Januar geltenden Vorschriften für die Einbeziehung des Flugverkehrs in den Emissionshandel «widersprechen den betreffenden Grundsätzen des UN-Rahmenabkommens für den Klimawandel und internationalen Luftfahrtvorschriften», hieß es in der Erklärung.

Die Europäische Union hofft nach Angaben des EU-Delegationschefs in Peking, Markus Ederer, den Konflikt durch Verhandlungen lösen zu können. Er sah keine unmittelbaren Auswirkungen des Boykotts, da erst 2013 abgerechnet werden soll, wenn die Fluglinien ihren Ausstoß an klimaschädlichen Gasen melden müssen. Mehr als 80 Prozent der Verschmutzungsrechte erhalten die Fluglinien ohnehin kostenlos, während sie für die restlichen Lizenzen zahlen müssen.

Vor Journalisten in Peking warb Ederer für die Klimaabgabe, die einen Flug von Peking nach Brüssel nach Abzug der gewährten Rechte nur um 17,5 Yuan, umgerechnet gut zwei Euro, teuer mache. «Ich überlasse es jedem, zu überlegen, ob das zu teuer ist, um das Weltklima zu retten.»

Staatliche chinesische Medien hatten schon mehrfach berichtet, die Regierung in Peking wolle gegen den EU-Emissionshandel vorgehen. Sie werfen dem System vor, gegen nationale Souveränität zu verstoßen, internationale Luftfahrt-Abkommen zu verletzten und letztlich zu einem "Handelskrieg" zu führen. Neben China lehnen auch weitere Länder wie Indien, Russland und die USA die EU-Maßnahme ab, die ihrer Ansicht nach gegen internationales Recht verstößt.  

Stand: 06.02.2012 - 7:59 AM Uhr

Quelle: dpa-AFX, AFP