Studie liefert Grundlagen für neues Luftverkehrskonzept

08.03.2016 - 12:15 0 Kommentare

Als Basis für ein neues Luftverkehrskonzept liegt jetzt ein Gutachten vor. Der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) begrüßte die Analyse und hofft nun, dass noch in dieser Legislaturperiode Maßnahmen umgesetzt werden.

Die von der Bundesregierung beauftragte Markt- und Wettbewerbsanalyse erarbeitet drei Szenarien. - © © Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur - Screenshot: airliners.de

Die von der Bundesregierung beauftragte Markt- und Wettbewerbsanalyse erarbeitet drei Szenarien. © Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur /Screenshot: airliners.de

Eine Expertengruppe hat jetzt ihr Gutachten über die Grundlagen für eine neues Luftverkehrskonzept veröffentlicht. Die Markt- und Wettbewerbsanalyse soll als Basis für die Entwicklung des Konzepts durch die Bundesregierung dienen, das sich Union und SPD 2013 in ihrem Koalitionsvertrag vorgenommen hatten.

Unter anderem wird in der Studie die Marktposition und Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Fluggesellschaften und Flughäfen untersucht. Darauf aufbauend werden Vorschläge gemacht, wie der Bund die künftige Entwicklung des deutschen Luftverkehrs steuern kann und drei mögliche Szenarien abgeleitet.

Zu den insgesamt 20 aufgeführten Handlungsoptionen des Bundes zählen die Autoren des Gutachtens unter anderem die Abschaffung der Luftverkehrssteuer und die Finanzierung der Luftsicherheitsgebühren als hoheitliche Aufgabe. Diese Maßnahme war bereits bekannt geworden, als unlängst erste Punkte des bis dahin nichtöffentlichen Gutachtens bekannt geworden waren.

Beim Thema Luftverkehrsabkommen wird in der Studie ein Ausbau der Verträge mit Ländern wie Japan, Indien und China vorgeschlagen. Mit den Golf-Staaten sollten die Luftverkehrsabkommen hingegen auf die Drehscheiben Deutschlands "mit weitreichender Reduzierung der Bedienungsfrequenz und Luftverkehrsfreiheiten" eingeschränkt werden, heißt es in der Analyse.

BDL: Luftfahrt muss von Belastungen befreit werden

Der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) begrüßte das Gutachten. Es mache deutlich, dass die deutsche Luftfahrt von den einseitigen fiskalischen und regulativen Belastungen befreit werden müsse, damit sie auch mittelfristig gute Chancen im internationalen Wettbewerb haben kann, so BDL-Präsident Klaus‐Peter Siegloch laut einer Mitteilung.

Ebenso wichtig sei eine entschiedene Haltung von Bund und Ländern für die Kapazitätserweiterungen in München, Frankfurt und Düsseldorf sowie für den Erhalt der Nachtflugoptionen in Deutschland. Laut Studie sollte sich der Bund für die "Aufrechterhaltung des Status quo bei Betriebszeiten mit Flexibilisierung der Tagesrandzeiten und standortspezifischen Ausnahmeregelungen" einsetzen. "Entscheidend ist, dass bis zur Sommerpause jetzt zügig gehandelt wird, damit noch in dieser Legislaturperiode Maßnahmen umgesetzt werden können", so Siegloch weiter. Die nächste Bundestagswahl steht im Herbst kommenden Jahres an.

© BDL, Bildschön Lesen Sie auch: Deutsche Luftfahrt bleibt im internationalen Vergleich zurück

Auch das Deutsches Verkehrsforum (DVF) hofft auf eine rasche Vorlage des neuen Luftverkehrskonzepts und sieht seine Einschätzung zur kritischen Wettbewerbslage der deutschen Fluggesellschaften und Flughäfen durch das Grundlagengutachten bestätigt.

"Die Ergebnisse zeigen ganz klar, dass Deutschland als Luftverkehrsstandort weiter an Boden verlieren wird, wenn sich die Rahmenbedingungen nicht verbessern", so DVF-Geschäftsführer Thomas Hailer. Die Luftverkehrswirtschaft müsse gefördert und nicht ständig weiter belastet werden.

Aus Hailers Sicht gehören nicht nur Themen wie ein bedarfsgerechter Ausbau der Flughafeninfrastruktur, zügige und transparente Umsetzung von Infrastrukturplanungen und Unterstützung von technischen Maßnahmen zur Reduktion vom Lärm und Emissionen ins Luftverkehrskonzept der Bundesregierung. Auch die Revision der Fluggastrechte gehöre dazu.

Dies schlagen auch die Autoren des Grundlagengutachten vor. Grund: Diese Kosten könnten die Airlines in erheblichen Umfang belasten, dieser Faktor sollte in den Beratungen zur Revision der Fluggastrechte auf EU-Ebene berücksichtigt werden.

Hintergrund

Die Studie "Grundlagenermittlung für ein Luftverkehrskonzept der Bundesregierung" wurde im Auftrag des Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) erstellt. Beteiligt waren das Beratungsunternehmen DIW Econ, die MKmetric Gesellschaft für Systemplanung, Uniconsult, Waldeck Rechtsanwälte, die Technische Universität Darmstadt und Ludwig-Bölkow-Systemtechnik.

Neben dem BMVI und dem Bundesumweltministerium sowie den Bundesländern und Branchenvertretern aus der Luftfahrt sind auch Umwelt- und Lärmschutzinitiativen Teil des Verfahrens, mit dem das nationale Luftverkehrskonzept erarbeitet werden soll. Der Schlussbericht kann hier heruntergeladen werden.

Die Schweiz hatte erst unlängst in einem Bericht die Lage der Luftfahrtbranche im Land analysiert und Ziele für die Zukunft formuliert.

Von: gk
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