Ryanair-Chef O'Leary fordert Ende der Luftverkehrssteuer

12.05.2014 - 16:38 0 Kommentare

Seit 15 Jahren steuert Ryanair den Flughafen Hahn an. Das wird gefeiert. Doch Airline-Chef O'Leary malt nicht alles rosarot. Ein Ärgernis ist für ihn die deutsche Luftverkehrssteuer. Kommende Woche befasst sich das Bundesverfassungsgericht mit der Abgabe.

Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Roger Lewentz (SPD, links)  und Ryanair CEO Michael O'Leary. - © © dpa - Thomas Frey

Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Roger Lewentz (SPD, links) und Ryanair CEO Michael O'Leary. © dpa /Thomas Frey

Wenige Tage vor einer Verhandlung am Bundesverfassungsgericht hat Ryanair-Chef Michael O'Leary vehement ein Ende der Luftverkehrssteuer in Deutschland gefordert. Sie sei hierzulande das zentrale Hindernis für Wachstum in der Branche, sagte er am Montag am Flughafen Hahn im Hunsrück. Dort feierte der irische Billigflieger ein Jubiläum, seine Maschinen starten und landen seit nunmehr 15 Jahren im Hunsrück. Am Flughafen Hahn ließe sich ohne die Steuer die Zahl der Passagiere binnen weniger Jahre von rund zwei auf etwa vier Millionen Passagiere steigern, sagte O'Leary.

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verhandelt am 20. Mai über einen Antrag der früheren SPD-Alleinregierung von Rheinland-Pfalz, die die Verfassungsmäßigkeit der Steuer über eine abstrakte Normenkontrolle prüfen lässt (1 BvF 3/11). Aus Sicht des Landes Rheinland-Pfalz schadet die seit 2011 erhobene deutsche Steuer dem Standort.

Positive Effekte in Irland

«Wir fordern die deutsche Regierung noch einmal dazu auf, die Luftverkehrsabgabe abzuschaffen, um Jobs zu schaffen und den Tourismus an regionalen Flughäfen zu fördern», sagte O'Leary. In anderen Ländern wie etwa Irland hätten sich positive Effekte gezeigt.

Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Roger Lewentz (SPD) sagte, die Luftverkehrssteuer sei eine ungerechte Sonderabgabe innerhalb Deutschlands, die den Hahn intensiv treffe. Er hoffe, dass der Weg nach Karlsruhe Erfolg habe. «Die ersten Signale sind nicht schlecht.»

© dpa Lesen Sie auch: Karlsruhe verhandelt am 20. Mai über Luftverkehrsteuer

Lewentz sprach von einer «unglaublichen Entwicklung» am Hahn, seitdem der erste Ryanair-Flieger im April 1999 Richtung London abhob. Derzeit sei der Hahn in einer Übergangsphase, zuletzt habe es viel Aufregung gegeben. Die Landespolitik sei sich der Bedeutung des Standortes sehr bewusst, das zeige etwa der Bau der Hochmoselbrücke. «Wir freuen uns, mit Ryanair einen starken Partner zu haben», sagte Lewentz. O'Leary habe immer persönlich Flagge für den Hahn gezeigt.

Winterflugplan vorgestellt

Der Ryanair-Manager betonte, der Flughafen Hahn sei für die Airline der wichtigste Standort in Deutschland. Hier sei auch eine Wartungsbasis und ein Crew-Trainingscenter. Im kommenden Winterflugplan wird die irische Airline vom Hunsrück aus 32 Ziele ansteuern und damit eines mehr als im Vorjahr. Neu hinzugekommen sind im Winter den Angaben zufolge Comiso auf Sizilien, die Kanaren-Insel Fuerteventura sowie das bulgarische Plovdiv. Stationieren will der irische Billigflieger im Winter vier Maschinen am Hahn.

Der Vize der CDU-Landtagsfraktion, Alexander Licht, sagte, es sei gut, dass Ryanair am Hahn sei. Allerdings ziehe die jetzige einseitige Struktur auch große wirtschaftliche Probleme nach sich. «Mit Ryanair allein wird es nicht gelingen, den Hahn in die schwarzen Zahlen zu fliegen», teilte Licht mit. Nötig seien weitere finanzkräftige Partner.

Von: dpa
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