Rheinland-Pfalz kritisiert Flugrouten

18.08.2011 - 16:22 0 Kommentare

Die neuen Flugrouten am Frankfurter Flughafen sind am Donnerstag Thema im Mainzer Landtag gewesen. Die rheinland-pfälzische Landesregierung sieht ein größeres Gebiet von tief fliegenden Flugzeugen und somit mehr Fluglärm betroffen.

Lufthansa Boeing 747-400 - © © AirTeamImages.com - Bailey

Lufthansa Boeing 747-400 © AirTeamImages.com /Bailey

Alle Parteien im rheinland-pfälzischen Landtag haben die neuen Flugrouten für den Frankfurter Flughafen kritisiert. Der umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Wolfgang Reichel, räumte am Donnerstag in Mainz ein, dass die schwarz-gelbe Landesregierung in Hessen bei dem Thema mit Rheinland-Pfalz «nicht gerade fair umgegangen» sei. Die rot-grüne Landesregierung kündigte erneut rechtliche Schritte gegen die in der vergangenen Woche genehmigte Südumfliegung an.

Infrastrukturminister Roger Lewentz (SPD) erwartet, dass mit der Inbetriebnahme der neuen Landebahn erheblich mehr Menschen von Fluglärm betroffen sein werden als derzeit. Von Ende Oktober an sei ein größeres Gebiet in Rheinhessen von tief fliegenden Maschinen betroffen, sagte Lewentz. Er griff zudem das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung (BAF) an, dass die Südumfliegung genehmigt hatte.

Lewentz kritisiert Bundesbehörde

Laut Lewentz hat die rheinland-pfälzische Landesregierung erst durch die Medien von der Entscheidung der Bundesbehörde erfahren. Auch eine Woche nach dem Bekanntwerden der Genehmigung liege seinem Ministerium die entsprechende Verordnung noch nicht vor, obwohl er sie in einem Brief angefordert habe. Dies sei ein «unglaublicher Umgang einer Bundesbehörde» mit einer Landesregierung, unterstrich Lewentz. Der Minister kündigte erneut an, Kommunen bei Klagen gegen die Südumfliegung zu unterstützen oder selbst rechtliche Schritte zu ergreifen. Zudem forderte er die Einhaltung eines strikten Nachtflugverbots für den Flughafen.

Auch der Vorsitzende der Grünen-Fraktion, Daniel Köbler, kritisierte das BAF. Die Behörde habe die von der Deutschen Flugsicherung vorgeschlagenen Flugrouten durchgewinkt, ohne sie überhaupt zu prüfen. Schließlich habe ein rheinland-pfälzisches Gutachten gezeigt, dass es Alternativen zu den jetzigen Varianten gegeben hätte. Köbler geht davon aus, dass die Zahl der jährlichen Flugbewegungen von 450.000 auf mehr als 700.000 ansteigen wird. Das habe gravierende Folgen für die Gesundheit und Lebensqualität der Menschen in Mainz und Rheinhessen.

CDU: Landesregierung hätte Ausbau nicht zustimmen dürfen

Der CDU-Politiker und ehemalige Umweltdezernent der Stadt Mainz, Reichel, betonte, dass die hessische Landesregierung dem Ausbau des Flughafens nicht hätte zustimmen dürfen. Dies habe jedoch die SPD-geführte Landesregierung auch getan.

In der vergangenen Woche war bekanntgeworden, dass das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung die neuen Flugrouten zur Inbetriebnahme der Landebahn erlaubt hat. Nach Angaben des Flughafenbetreibers Fraport soll damit die Zahl der Starts und Landungen von derzeit im Schnitt 80 langfristig auf 120 pro Stunde erhöht werden, ein Plus von 50 Prozent. Ein großer Teil der Flugbewegungen erfolgt über Rheinland-Pfalz. Die Stadt Mainz, der Kreis Mainz-Bingen und andere Teile von Rheinhessen rechnen mit einer deutlich ansteigenden Belastung durch Fluglärm.

Von: dapd
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