Rahmenbedingungen > Recht

AirAsia Japan kann starten

Am 03.02.2012 | Eingeordnet in: Rahmenbedingungen > Recht

Billigflieger erhält Lizenz: AirAsia Japan, das neugegründete Gemeinschaftsunternehmen von ANA und AirAsia, hat die Betriebsgenehmigung erhalten. Ab August will die Lowcost-Airline zunächst Ziele in Japan, ab Oktober dann auch in Sükorea bedienen. Zum Artikel
Flüge dürfen bei drohendem Streik annulliert werden

Am 03.02.2012 | Eingeordnet in: Rahmenbedingungen > Recht

Fluggesellschaften dürfen Flüge bei einem drohenden Fluglotsenstreik annullieren. Die Passagiere haben dann keinen Anspruch auf Entschädigung, auch wenn andere Airlines manche Flüge nicht streichen, entschied das Amtsgericht Königs Wusterhausen. Zum Artikel
Französisches Gericht rügt Easyjet

Am 01.02.2012 | Eingeordnet in: Rahmenbedingungen > Recht

Geschäftsbedingungen müssen geändert werden: Ein französisches Gericht hat 23 Klauseln in den Geschäftsbedingungen von Easyjet beanstandet, die nun innerhalb von zwei Monaten geändert werden müssen. Geklagt hatte eine Verbrauchervereinigung, der das Gericht Schadenersatz zusprach. Zum Artikel
Spanair beantragt Insolvenz

Am 30.01.2012 | Eingeordnet in: Rahmenbedingungen > Recht

Nach Betriebseinstellung: Spanair ist seit heute auch offiziell zahlungsunfähig. Nachdem die finanziell angeschlagenen Fluggesellschaft am Freitagabend ohne Vorankündigung den Flugbetrieb eingestellt hatte, beantragte sie heute Insolvenz. Gleichzeitig drohen Geldbußen in Millionenhöhe. Zum Artikel
Flugpreise müssen alle Gebühren und Zusatzkosten enthalten

Am 30.01.2012 | Eingeordnet in: Rahmenbedingungen > Recht

Bei der Angabe von Flugpreisen im Internet müssen Airlines immer den korrekten Endpreis einschließlich aller Gebühren und Zuschläge aufführen. Es reiche nicht aus, dass der Endpreis an irgendeiner Stelle im Buchungsvorgang genannt wird, entschied das Berliner Kammergericht. Zum Artikel
Altenburg weist Verdacht illegaler Beihilfen zurück

Am 30.01.2012 | Eingeordnet in: Rahmenbedingungen > Recht

Der Flughafen Altenburg hat den Verdacht illegaler finanzieller Unterstützung zurückgewiesen. Der angekündigten Prüfung durch die EU-Kommission sehe er gelassen entgegen, ließ Geschäftsführer Jürgen Grahmann verlauten. Zum Artikel
Airlines verklagen Fluglotsen

Am 30.01.2012 | Eingeordnet in: Rahmenbedingungen > Recht

Schadenersatz wegen Streikandrohung: Wegen des Arbeitskampfs der Fluglotsen im vergangenen Sommer wollen drei Fluglinien die federführende Gewerkschaft verklagen. Lufthansa, Air Berlin und Ryanair wollen von der Gewerkschaft der Flugsicherung 3,2 Millionen Euro Schadenersatz einklagen, da allein wegen der Streikdrohung massenhaft Buchungen storniert worden seien. Zum Artikel
Musterprozess zwischen Vielflieger und Lufthansa beginnt

Am 27.01.2012 | Eingeordnet in: Rahmenbedingungen > Recht

Das Vielfliegerprogramm der Lufthansa beschäftigt seit Freitag das Kölner Landgericht. Ein Hamburger IT-Professor verklagt die Airline, weil seine gesammelten Meilen beim Bonusprogramm «Miles & More» nach einer Änderung der Geschäftsbedingungen weniger wert sind. Zum Artikel
Fluggesellschaften unter EU-Kartellverdacht

Am 27.01.2012 | Eingeordnet in: Rahmenbedingungen > Recht

Transatlantikkooperation: Die europäischen Wettbewerbshüter nehmen eine besonders enge Allianz dreier großer Fluggesellschaften des Luftfahrtbündnisses Skyteam unter die Lupe. Die Europäische Kommission leitete eine Wettbewerbsuntersuchung gegen Air France-KLM, Alitalia und Delta ein, wie die Brüsseler Behörde am Freitag mitteilte. Zum Artikel
Fluggäste müssen Kreditkarte bei Check-in nicht vorzeigen

Am 27.01.2012 | Eingeordnet in: Rahmenbedingungen > Recht

Fluggäste dürfen nicht abgewiesen werden, wenn sie die Kreditkarte, die zur Flugbuchung verwendet wurde, beim Check-in nicht vorlegen. Eine pauschale Nichtbeförderung zur Verhinderung von Kreditkartenmissbrauch ist nicht gerechtfertigt, wie das Oberlandesgericht Frankfurt entschieden hat. Zum Artikel
BER-Flugrouten bestätigt

Am 26.01.2012 | Eingeordnet in: Rahmenbedingungen > Recht

Branche begrüßt Festlegung: Das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung hat die Start- und Landerouten für den neuen Single Airport Berlin Brandenburg (BER) festgelegt. Wie erwartet, folgte das Amt weitgehend den Flugroutenvorschlägen der Deutschen Flugsicherung (DFS) vom Sommer vergangenen Jahres. Zum Artikel
BER: Kaum Änderungen bei Flugrouten

Am 25.01.2012 | Eingeordnet in: Rahmenbedingungen > Recht

Bundesamt folgt DFS-Vorschlag: Fast eineinhalb Jahre wurde diskutiert und protestiert - nun stehen die Flugrouten für den Hauptstadtflughafen fest. An diesem Donnerstag kommen sie auf den Tisch. Die ersten Klagen sind schon angekündigt. Zum Artikel
Gestrandete Passagiere haben keinen Vorrang

Am 20.01.2012 | Eingeordnet in: Rahmenbedingungen > Recht

Gestrandete Flugpassagiere können nicht verlangen, mit dem nächsten möglichen Flug befördert zu werden, wenn dieser ausgebucht ist. Passagiere mit einer regulären Buchung haben Vorrang, hat das Landgericht Frankfurt geurteilt. Zum Artikel
Air Berlin: Etihad darf aufstocken

Am 19.01.2012 | Eingeordnet in: Rahmenbedingungen > Recht

Kartellamt gibt grünes Licht: Das Bundeskartellamt hat das verstärkte Engagement der arabischen Etihad Airways bei Air Berlin genehmigt. Die Fluglinie kann damit ihren Anteil von knapp drei auf 29 Prozent erhöhen und so zum größten Einzelaktionär werden. Zum Artikel
Zwei Klagen gegen MUC-Ausbau zurückgezogen

Am 18.01.2012 | Eingeordnet in: Rahmenbedingungen > Recht

Im Streit um den geplanten Ausbau des Münchner Flughafens sind zwei Klagen zurückgezogen worden. Somit gibt es noch insgesamt 20 Klagen gegen den Bau einer dritten Start- und Landebahn. Zum Artikel
Krankes Crewmitglied rechtfertigt Verspätung nicht

Am 13.01.2012 | Eingeordnet in: Rahmenbedingungen > Recht

Anspruch auf Ausgleichszahlung: Ist ein Flug erheblich verspätet, weil ein Crewmitglied wegen Krankheit ausfällt, so gilt dies nicht als außergewöhnlicher Umstand. Die Passagiere haben daher Anspruch auf Entschädigung, wie das Landgericht Darmstadt entschieden hat. Zum Artikel
Neue Lärmschutzzonen in Leipzig und Dresden

Am 11.01.2012 | Eingeordnet in: Rahmenbedingungen > Recht

Für die Flughäfen Dresden und Leipzig/Halle hat Sachsen neue gesetzliche Lärmschutzbereiche bestimmt. Betroffene können nun Aufwendungen für Schallschutzmaßnahmen erhalten sowie die Senkung des Grundstückwerts beantragen. Zum Artikel
EU: Malev muss Finanzhilfen zurückzahlen

Am 09.01.2012 | Eingeordnet in: Rahmenbedingungen > Recht

Illegale Subventionen: Die Europäische Kommission hat die ungarische Regierung aufgefordert Staatshilfen für die nationale Fluggesellschaft Malev zurückzufordern. Die Regierung habe der Airline bei deren Privatisierung und Wiederverstaatlichung Subventionen gezahlt, erklärte die Kommission. Kommt jetzt das Aus für die verlustreiche Airline? Zum Artikel
EU: Kein «Handelskrieg» mit China wegen ETS

Am 06.01.2012 | Eingeordnet in: Rahmenbedingungen > Recht

Die EU-Klimakomissarin Connie Hedegaard will im Streit mit China um die CO2-Zertifikate nicht von einem «Handelskrieg» sprechen. Das Urteil des Europäischen Gerichtshof sei «kristallklar». Auch chinesische Airlines hätten sich für die Zuteilung kostenloser Verschmutzungsrechte gemeldet. Zum Artikel
Gutachten torpediert Lufthansa-Pläne

Am 05.01.2012 | Eingeordnet in: Rahmenbedingungen > Recht

Leiharbeit in der Kabine: Die Lufthansa verstößt mit ihren Plänen zur Leiharbeit beim Kabinenpersonal laut einem Gutachten im Auftrag der Arbeitnehmervertreter gegen den geltenden Tarifvertrag. Ende Januar soll ein zweites Gutachten folgen. Zum Artikel