Air France: Beschwerde gegen Ryanair

"Unzulässige Subventionen durch Flughäfen"

Air France hat bei der EU-Kommission eine Beschwerde gegen Ryanair eingelegt. Ryanair mache ihr Engagement an Flughäfen etwa von Gebührenreduzierungen abhängig und erhalte somit unzulässige Subventionen.

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Boeing 737 der Ryanair

Air France hat gegen den Billigflieger Ryanair Beschwerde bei der EU-Kommission eingelegt. Ryanair habe durch mindestens 25 französische Regionalflughäfen Subventionen erhalten, die gegen europäische Wettbewerbsregeln verstießen, teilte Air France am Donnerstag mit. Ryanair mache die Nutzung solcher Flughäfen direkt von Zusagen öffentlicher Hilfen abhängig. Deshalb habe Air France bereits Ende November 2009 bei den Wettbewerbshütern in Brüssel Beschwerde eingereicht.

Die Zeitung "Le Figaro" (Donnerstagausgabe) berichtete unter Berufung auf Air France, die Hilfen für Ryanair hätten sich 2008 europaweit auf 660 Millionen Euro belaufen. Davon habe der Billigflieger 35 Millionen Euro in Frankreich bekommen. Ryanair wies gegenüber dem Blatt den Vorwurf ungerechtfertigter Staatshilfen zurück und warf Air France seinerseits vor, von Subventionen in Form von reduzierten Flughafengebühren in Frankreich zu profitieren.

Es ist nicht das erste Mal, dass Ryanair wegen angeblich unzulässiger Subventionen in Brüssel verklagt wird. Die EU-Kommission hat in den vergangenen Jahren eine Serie von Untersuchungen zu Hilfen durch öffentliche Betreibergesellschaften von Flughäfen eingeleitet, die Ryanair nutzte. Ende 2008 kassierte der Europäische Gerichtshof aber eine Entscheidung der Kommission, wonach Ryanair die Hilfen eines Airports in Belgien hätte zurückzahlen müssen. In anderen Fällen stellte die Kommission von sich aus die Untersuchungen ein.

Auch die Lufthansa war in der Vergangenheit unter anderem am Koblenzer Oberlandesgericht (OLG) gegen staatliche Beihilfen für den Billigflieger Ryanair am Hunsrück-Flughafen Hahn (Rheinland-Pfalz) vorgegangen. Das OLG wies die Beschwerde allerdings ab. Zunächst müsse die EU-Kommission in der Sache entscheiden.

AFP