Artikel vom 31.08.2010 0

Luftverkehrsabgabe nur unter Vorbehalt?

Branche warnt vor Arbeitsplatzverlusten

Die von der Bundesregierung geplante Luftverkehrsabgabe soll offenbar nach 18 Monaten überprüft werden. Wie die «Financial Times Deutschland» unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, soll die geplante Abgabe auf Flüge bis zum 30. Juni 2012 einer Evaluierung unterzogen werden.

© Fraport

Rollverkehr am Flughafen Frankfurt

Die von der schwarz-gelben Bundesregierung geplante Luftverkehrsabgabe soll nach einem Zeitungsbericht nach 18 Monaten überprüft werden. Wie die «Financial Times Deutschland» (Dienstag) berichtet, heißt es in Regierungskreisen, die geplante Abgabe auf Flüge solle bis zum 30. Juni 2012 einer Evaluierung unterzogen werden.

Dabei werde untersucht, wie sich die Zahl der Flüge und damit das Aufkommen aus der Abgabe entwickelt hat. Außerdem würden die Auswirkungen auf die Fluggesellschaften und die Flughäfen überprüft. Dann könnte die Regierung auf mögliche Verlagerungen von Flügen ins Ausland reagieren.

Die Luftverkehrsabgabe soll als Teil des Haushaltsbegleitgesetzes am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossen werden. Laut Staatsrechtler Michael Kloepfer verstößt sie jedoch in mehreren Fällen gegen den Gleichheitssatz des Grundgesetzes. Die Steuerbefreiung von Frachtflügen ist zudem eine unerlaubte Beihilfe und verstößt damit gegen europäisches Recht.

Stand: 31.08.2010 - 10:35 AM Uhr

Quelle: dpa, ddp, airliners.de