Platzeck verteidigt BER-Mehrkosten

30.05.2012 - 16:32 0 Kommentare

Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) hat die Mehrkosten für den neuen Flughafen Berlin Brandenburg (BER) verteidigt. Den jetzt geplanten Eröffnungstermin am 17. März 2013 nannte Platzeck «ehrgeizig» aber schaffbar.

Winkend steht Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) auf dem Vorfeld des Flughafens BER. - © © dpa - Bernd Settnik

Winkend steht Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) auf dem Vorfeld des Flughafens BER. © dpa /Bernd Settnik

Ministerpräsident Matthias Platzeck hält die Mehrkosten beim Terminal-Neubau am künftigen Hauptstadtflughafen in Schönefeld für gerechtfertigt. Der in diesem Zusammenhang verwendete Begriff "Kostenexplosion" sei nicht angemessen, betonte der SPD-Politiker am Mittwoch vor dem Hauptausschuss des Brandenburger Landtags. "Wir haben nicht das gleiche Terminal für höhere Kosten gebaut", sagte er.

Demnach sei das Gebäude nun deutlich größer geworden und berücksichtige neue Sicherheitsauflagen der EU. Die Kosten von insgesamt rund 1,2 Milliarden Euro seien notwendig, um das Terminal "modernen Anforderungen gerecht" zu bauen, sagte Platzeck. Ursprünglich war der Bau mit 620 Millionen Euro veranschlagt worden.

Noch nicht absehbare Kosten bis zur Fertigstellung

Welche Kosten die Verschiebung der Flughafen-Eröffnung auf den 17. März 2013 zusätzlich mit sich bringen wird, konnte der Ministerpräsident nicht beantworten. Er verwies auf die nächste Aufsichtsratssitzung am 22. Juni, in der er die Vorstellung eines "belastbaren und seriösen Gesamtkostentableaus" erwarte.

Auf Nachfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Dieter Dombrowski erklärte der Chef der Flughafengesellschaft, Manfred Schwarz, dass die Kosten bereits jetzt bei etwa drei Milliarden Euro liegen. Durch hohe Eigenmittel des Flughafens und der Gesellschafter mit insgesamt über einer Milliarde Euro bliebe dies aber noch im gesetzten Kreditrahmen.

Aufsichtsrat hat intensiv kommuniziert

Für Diskussionen im Hauptausschuss sorgten auch die Abläufe im Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft. Platzeck - selbst Aufsichtsratmitglied - wies den über die letzten Wochen häufig geäußerten Vorwurf zurück, der Aufsichtsrat hätte sehen müssen, dass der Eröffnungstermin am 3. Juni nicht eingehalten werden könne. "Wir haben uns im Aufsichtsrat sehr wohl nicht nur einmal mit diesem Thema beschäftigt", sagte er.

Selbst in der Aufsichtsratssitzung vom 20. April sei noch signalisiert worden: "Wir schaffen das." Platzeck erklärte, er habe sich nicht in der Position gesehen, die übergreifende Einschätzung der Fachleute aus Bauleitung, Controlling und Geschäftsführung infrage zu stellen. "Das wäre ein Misstrauensvotum all diesen Institutionen gegenüber gewesen." Die Folge hätte unweigerlich eine Kündigung aller Verantwortlichen sein müssen.

Von: dapd, dpa
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