NRW-Parlament bestätigt Gleichbehandlung aller Flughäfen im Land

15.07.2019 - 13:24 0 Kommentare

Die Entscheidung zeichnete sich bereits seit längerem ab, jetzt ist sie offiziell. Die drei kleineren der sechs Verkehrsflughäfen in NRW werden künftig die gleichen Entwicklungschancen eingeräumt wie den großen.

Blick auf den Flughafen Dortmund. - © © Dortmund Airport -

Blick auf den Flughafen Dortmund. © Dortmund Airport

Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat die Änderung des Landesentwicklungsplans NRW beschlossen. Dieser sieht nun, wie von der Landesregierung vorgeschlagen, nicht mehr die Unterteilung der sechs größten Flughäfen in "landesbdeutsam" und "regionalbedeutsam" vor. Fortan gelten die Airports Düsseldorf, Köln/Bonn, Münster/Osnabrück, Dortmund, Paderborn und Weeze alle als landesbedeutsam.

In den ersten Entwürfen hatte die frühere NRW-Landesregierung aus SPD und Grünen die Airports im Bundesland noch in die zwei Kategorien eingeteilt. Regionalbedeutsame Flughäfen sollten sich nur noch begrenzt entwickeln dürfen und sollten dafür stets das Einverständis der Landesregierung einholen müssen. Diese sollte entscheiden, ob etwaige Wachstums- und Ausbaupläne Pläne der kleineren Flughäfen zu denen der großen passten, die "eine besondere Rolle" spielten.

Diese Einordnung traf aber auf große Ablehnung. Der Flughafen Dortmund, der in die zweite Kategorie einsortiert wurde, kritisierte diese Unterteilung stets als "Anachronismus". Ähnlich reagierte auch Paderborn/Lippstadt. Der Flughafen Weeze wollte sogar in Brüssel gegen die Einteilung klagen. Zur ersten Kategorie sollten lediglich Düsseldorf, Köln/Bonn sowie Münster/Osnabrück zählen.

Nach vielen Diskussionen kündigte die neue NRW-Regierung aus CDU und FDP an, die beiden Kategorien abzuschaffen. Bereits im April 2018 hatte das neue Landeskabinett die Einleitung eines Änderungsverfahrens beschlossen. Nun wurde der entsprechende Entwurf im Parlament beschlossen.

Dortmunder Flughafen erleichtert

Der Geschäftsührer des Dortmunder Flughafens, Udo Mager begrüßt die Änderung als "von Vernunft und Weitsicht geprägte Entscheidung." Die willkürliche Differenzierung in landes- und regionalbedeutsame Flughäfen habe nicht akzeptablen Wettbewerbsverzerrungen, entzogenen Entwicklungsperspektiven und fragwürdigen Eingriffe in geschützte Rechtspositionen der betroffenen Flughäfen verursacht.

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Ein weiteres Detail aus dem geänderten Landesentwicklungsplan ist die Streichung der Formulierung "über Grenzen des Flughafenausbaus und der Fluglärmentwicklung" aus dem Satz: "Für den Flughafen Düsseldorf ist der Angerlandvergleich (über..) zu beachten."

Der neue Landesentwicklungsplan soll gleichzeitig eine der Grundlagen für ein neues Luftverkehrskonzept für Nordrhein-Westfalen sein. Die aktuelle "NRW-Luftverkehrskonzeption 2010" stammt aus dem Jahr 2000. Seit längerem wird über ein Folgekonzept diskutiert.

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Von: dk
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