Neue Chance für dritte Bahn am Flughafen Wien

29.06.2017 - 15:01 0 Kommentare

Neue Hoffnung am Airport Wien: Der österreichische Verfassungsgerichtshof hat das Verbot für die dritte Piste gekippt. Das Bundesverwaltungsgericht habe die Rechtslage missachtet - und das gleich mehrfach.

Gebäude des Flughafens Wien. - © © Flughafen Wien -

Gebäude des Flughafens Wien. © Flughafen Wien

Der Flughafen Wien kann nach einem Urteil wieder auf den Bau einer dritten Start- und Landebahn hoffen. Der österreichische Verfassungsgerichtshof hat jetzt ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG) kassiert, gegen das der Airport vorgegangen war.

Das BVwG habe in seiner Ablehnung der Ausbau-Pläne vor allem den Klimaschutz und den Bodenverbrauch in einer verfassungswidrigen Weise in seine Interessensabwägung einbezogen, entschieden die Richter. Die Rechtssache geht nun zurück an das BVwG, das eine neuerliche Entscheidung treffen muss.

Illustration der dritten Piste am Flughafen Wien. Foto: © Flughafen Wien AG,

Das BVwG habe die Rechtslage gleich mehrfach grob missachtet. "Dieses gehäufte Verkennen der Rechtslage belastet die Entscheidung mit Willkür; es verletzt die Parteien im Recht auf Gleichheit vor dem Gesetz", kritisierte das oberste österreichische Gericht.

Airport hofft auf baldige Entscheidung

Flughafenchef Günther Ofner sagte: "Ein für die Zukunft so wichtiges Infrastrukturprojekt hat wieder eine Chance auf Realisierung. Wir hoffen, dass das nun wieder zuständige Bundesverwaltungsgericht in der Sache zügig entscheidet."

Das Bundesverwaltungsgericht hatte die dritte Bahn im Februar verboten. Durch den Bau "und dem damit erhöhten Flugverkehr würden die Treibhausgasemissionen Österreichs deutlich ansteigen", hieß es damals zur Begründung. Die hohe CO2-Belastung sei wichtiger einzuschätzen als die wirtschaftlichen und arbeitsmarktpolitischen Interessen.

© Flughafen Wien AG, Lesen Sie auch: Gericht verbietet dritte Piste am Airport Wien

Seit zehn Jahre kämpft der Flughafen um die 3,7 Kilometer lange Piste. Er will damit seine Kapazität auf 37 Millionen Passagiere pro Jahr steigern können. Im vergangenen Jahr hatte der Airport 23,4 Millionen Reisende registriert. Das waren etwa drei Prozent mehr als 2015.

Von: ch, mit Material von dpa
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