Luftverkehrssteuer-Petition setzt auf Unterschriftenlisten

30.04.2013 - 11:13 0 Kommentare

Die Petition zur Abschaffung der Luftverkehrssteuer braucht rund eine Woche vor Ende der Zeichnungsfrist noch tausende Unterstützer. Die Initiatoren hoffen nun auf einen Endspurt - vor allem auf Papier.

Screenshot des Petitionsportals des Bundestags.

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© airliners.de - Screenshot

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Jörg Handwerg, Sprecher der Vereinigung Cockpit e.V.

Jörg Handwerg, Sprecher der Vereinigung Cockpit e.V.
© Vereinigung Cockpit e.V.

Die Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC) kämpft mit Unterstützung von Verdi und der Kabinengewerkschaft UFO gegen die Luftverkehrssteuer. Die einseitige Steuer vernichte Arbeitsplätze und Wohlstand, begründeten die Gewerkschaften bei der Einreichung der Petition Anfang April ihr Vorgehen.

Die beim Bundestag eingereichte Petition zur Abschaffung der Luftverkehrsabgabe läuft Anfang Mai nach vier Wochen Zeichnungsfrist aus. Mit aktuell etwas über 30.000 Online-Unterzeichnern auf dem Petitions-Portal des Bundestags fehlen den Initiatoren allerdings eine Woche vor dem Ende der Petition noch tausende Unterschriften, um das benötigte Quorum von 50.000 Unterzeichnern zu erreichen.

Eigentlich sollte man meinen, dass die für öffentliche Online-Petitionen festgesetzte notwendige Anzahl an Unterstützern für eine Branche mit geschätzt 230.000 direkt beschäftigten Mitarbeitern in Deutschland durchaus erreichbar sein sollte. Dennoch sieht es derzeit kaum nach einem Erfolg für die Gewerkschafts-Initiative aus.

Hoffen auf den Petitions-Endspurt

„Wir haben noch die Hoffnung das Quorum zu schaffen“, sagte Jörg Handwerg, Pressesprecher der VC gegenüber airliners.de. So schlecht wie das Ergebnis nach rund dreiviertel der Laufzeit online aussieht, sei es zudem gar nicht, denn die Gewerkschaften sammeln auch Unterschriften auf Papierlisten.

Wie viele gültige Unterschriften bereits per Hand gesammelt wurden, kann Handwerg derzeit allerdings noch nicht abschätzen. Einige Airlines würden Unterschriftslisten an den Schaltern im Flughafen auslegen, andere sammelten an Bord. Auch Flughäfen und Verbände würden die Aktion unterstützen.

„Das Quorum ist dennoch nicht leicht zu schaffen“, so Handwerg. Man habe die Ressentiments der Menschen gegen die einmalige Registrierung zur Teilnahme der Onlinepetition im Internet unterschätzt. Nun müsse man sich anstrengen, in der recht knappen verbleibenden Zeit so viele Unterschriften wie möglich zusammenzutragen.

Dabei setzen die Initiatoren im Endspurt verstärkt auch auf manuelle Listen. Zum Ende der Zeichnungsfrist am 7. Mai würde man alle Listen zur offiziellen Zählung einschicken. Dann werden die gültigen Unterschriften der manuellen Listen zu den Online-Stimmen addiert.

Sollte die Petition am Ende das benötigte Quorum erreichen, kann der Petitionsausschuss dem Bundestag eine Anhörung auf die Tagesordnung setzen. Dies sei wichtig, denn die seit 2011 auf jedes Ticket erhobene Abgabe habe zu massiven Wettbewerbsverzerrungen zu Lasten deutscher Fluggesellschaften und Flughäfen geführt.

Hier Petition mitzeichnen

Von: airliners.de
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