Luftverkehrskonzept nimmt immer konkretere Formen an

23.11.2016 - 10:37 0 Kommentare

Bundesverkehrsminister Dobrindt hat jetzt wichtige Eckpunkte des künftigen Luftverkehrskonzepts für Deutschland vorgestellt. Eine Reihe von Forderungen der Luftverkehrsbranche werden darin berücksichtigt.

Carsten Spohr (l-r), Vorstandsvorsitzender der Deutschen Lufthansa, Stefan Schulte, Präsident des Bundesverbands der Deutschen Luftverkehrswirtschaft, Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und Klaus-Dieter Scheurle, Vorsitzender der Geschäftsführung der Deutschen Flugsicherung. - © © dpa - Sebastian Gollnow

Carsten Spohr (l-r), Vorstandsvorsitzender der Deutschen Lufthansa, Stefan Schulte, Präsident des Bundesverbands der Deutschen Luftverkehrswirtschaft, Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und Klaus-Dieter Scheurle, Vorsitzender der Geschäftsführung der Deutschen Flugsicherung. © dpa /Sebastian Gollnow

Die deutschen Fluggesellschaften sollen im scharfen internationalen Wettbewerb von einer millionenschweren Entlastung auf dem Heimatmarkt profitieren. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) kündigte nach einem Treffen mit Branchenvertretern jetzt offiziell in Berlin an, dass die Flugsicherungsgebühren im neuen Jahr um 213 Millionen Euro sinken sollen.

Dafür werde der Bund Kostenbestandteile übernehmen und das Eigenkapital der Deutschen Flugsicherung weiter stärken, wie bereits zuvor bekannt geworden war. Ziel sei es, den unter einem hohen Kostendruck stehenden Unternehmen Spielräume für Investitionen etwa in umweltfreundlichere Jets und zur Jobsicherung zu verschaffen.

Für Deutschland als führende Exportnation sei der Luftverkehr "maximal bedeutend", sagte Dobrindt. Dabei habe die Branche eine Multiplikator-Wirkung auch für andere Wirtschaftsbereiche. Der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Luftverkehrswirtschaft, Stefan Schulte, sprach von richtigen Weichenstellungen. Zugleich werde den Airlines aber etwa durch die weiter fällige Ticketsteuer von jährlich einer Milliarde Euro Investitionskraft genommen.

National bedeutsame Flughäfen sollen benannt werden

Um den Luftverkehr zu stärken, will das Ministerium bis Jahresende ein Konzept erarbeiten. Neben der Gebührenentlastung soll es darauf zielen, national bedeutsame Flughäfen festzulegen. Neben den großen Drehkreuzen Frankfurt und München sowie Berlin sollen Airports mit wichtiger Zubringerfunktion hervorgehoben werden, beispielsweise Düsseldorf und Köln/Bonn. Definiert werden sollen zudem Standorte, die auf Expressfracht spezialisiert sind und mit einem garantierten 24-Stunden-Betrieb als Ausweichflughäfen dienen sollen.

© Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Screenshot: airliners.de Lesen Sie auch: Studie liefert Grundlagen für neues Luftverkehrskonzept

Dobrindt betonte, Kapazitätserweiterungen sollten grundsätzlich möglich sein. Zudem bleibe es dabei: "Es wird kein generelles Nachtflugverbot in Deutschland geben." Bei einer weiteren Liberalisierung des Luftverkehrs müssten gleiche Wettbewerbsbedingungen gesichert sein.

© ADV, Lesen Sie auch: Flughäfen bekräftigen Forderungen an nationales Luftverkehrskonzept

Der Hauptgeschäftsführer des Flughafenverbandes ADV, Ralph Beisel, bezeichnete die vorgestellten Eckpunkte des Luftverkehrskonzepts als "eine unverzichtbare Weichenstellung zur Stärkung des Luftverkehrsstandorts Deutschland". Wichtige Forderungen der Flughäfen seien aufgegriffen worden.

Irritationen in Düsseldorf

Die Betreiber des Düsseldorfer Flughafens äußerten sich in einer Mitteilung irritiert über eine Einschätzung Dobrindts. Dieser habe nur die drei Flughafenstandorte Frankfurt, München und Berlin als national bedeutsame Drehkreuzflughäfen, Düsseldorf hingegen als Zubringerflughafen eingestuft. Das Bundesverkehrsministerium habe in seinen Analysen offenbar nicht alle Fakten berücksichtigt, so Airportchef Thomas Schnalke.

Er verwies darauf, dass in diesem Sommer am Flughafen Düsseldorf pro Woche über 130 Langstreckenverbindungen angeboten wurden, die ihrerseits auf Zubringerverkehre angewiesen waren. Der Airport sei bereits heute der mit Abstand drittwichtigste Langstrecken-Flughafen Deutschlands und zähle laut EU-Kommission zudem zu den fünf Airports in Europa mit der höchsten Übernachfrage nach Start- und Landerechten. "Er braucht daher eine Entwicklungsperspektive", betonte Schnalke.

Drohnenregeln sollen zügig umgesetzt werden

Geplante strengere Regeln für die wachsende Zahl ziviler Drohnen am Himmel sollten schnell umgesetzt werden, sagte der Minister. Dies gelte schon deswegen, da zu Weihnachten Tausende neue Geräte verschenkt werden dürften. In diesem Jahr habe es 61 bedenkliche Annäherungen an Flugzeuge gegeben, nachdem es im gesamten Vorjahr 14 gewesen seien. Die angekündigte Verordnung sieht unter anderem eine Kennzeichnungspflicht für größere Drohnen sowie Flugverbote über Straßen, bei Polizei-Einsätzen und nahe von Flughäfen vor.

Von: dpa, gk
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