Passagiere am Flughafen Berlin-Tegel © dpa /Sebastian Kahnert
Die Ticketsteuer auf Abflüge von deutschen Flughäfen hat nach einem Gutachten für die Bundesregierung der Luftverkehrswirtschaft 2011 erheblich geschadet. "Ohne Einführung der Luftverkehrssteuer wären rund zwei Millionen Passagiere mehr ab und nach Deutschland geflogen", heiße es in der Analyse für das Finanzministerium, berichtet das Handelsblatt (Freitag). Vor wenigen Wochen hatte es im Schäuble-Ministerium noch geheißen, dass die 2011 eingeführte Abgabe den Fluggesellschaften kaum geschadet habe.
Die Fluggesellschaften mit Lufthansa und Air Berlin an der Spitze hatten heftig gegen die Steuer protestiert, weil sie den Wettbewerb zu ihren Lasten verzerre. Sie gehen sogar von fünf Millionen entgangenen Passagieren aus. Im vergangenen Jahr hat der Staat mit der Abgabe 961 Millionen Euro eingenommen, in den ersten vier Monaten 2012 waren es laut Finanzministerium 265 Millionen Euro. Die Zahl der Fluggäste in Deutschland stieg 2011 im Vergleich zu 2010 dennoch um fünf Prozent auf 198,2 Millionen. Bis Ende dieses Monats will die Regierung für den Bundestag einen Bericht über die Effekte der Steuer erstellen.
Laut dem Gutachten, das dem Handelsblatt vorliegt, weichen die Passagiere vor allem auf grenznahe Flughäfen in Frankreich, Belgien und den Niederlanden aus. Vor allem das Low-Cost-Segment in der Branche leide unter der Steuer, da sie im Vergleich zu höheren Ticketpreisen zu einem stärkeren prozentualen Preisaufschlag führe, heißt es.
„Wir haben schon immer eindringlich vor den negativen Folgen der Luftverkehrsteuer gewarnt“, so Klaus-Peter Siegloch, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Luftverkehrswirtschaft. „Damit bestätigt jetzt auch das vom Finanzministerium beauftragte Institut, was unsere Unternehmen schmerzlich in ihren Bilanzen spüren: Die Luftverkehrsteuer treibt deutsche Airlines und Flughäfen in die roten Zahlen.“ Siegloch forderte erneut die Bundesregierung auf, die Luftverkehrsteuer bei der Ende dieses Monats anstehenden Evaluierung abzuschaffen.
Die Bundesregierung hatte die Luftverkehr-Steuer zum 1. Januar 2011 für alle Flüge von deutschem Boden aus eingeführt. Fällig wurden bei Starts in Deutschland acht Euro für innerdeutsche oder innereuropäische Flüge, 25 Euro für Mittelstrecken und 45 Euro für die Langstrecke. Seit diesem Jahr sinkt die Abgabe leicht - da der Luftverkehr in den europäischen Emissionshandel einbezogen wird. Der Flughafenverband ADV hatte vielfach beklagt, die Abgabe gehe zu Lasten deutscher Billigflieger-Flughäfen, weil die Fluggesellschaften ihren Verkehr von dort zu ausländischen Airports verlagerten.
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