Grüne Bundestagsabgeordnete treten die meisten Flugreisen an

12.08.2019 - 13:00 0 Kommentare

Die Zahl der Flüge von Bundestagsabgeordneten steigt. Viele der Flüge seien unverzichtbar, um die internationale Vernetzung Deutschlands zu garantieren, sagt das Parlament. Doch an Inlandsflügen regt sich Kritik.

Blick in den Bundestag. - © © Bundesregierung -

Blick in den Bundestag. © Bundesregierung

In der Klimaschutzdebatte werden Forderungen laut, zur Vermeidung von Treibhausgasen auch das Flugverhalten der Bundestagsabgeordneten auf den Prüfstand zu stellen. Angesichts zuletzt gestiegener Flugstrecken der Parlamentarier mahnte Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU), die Dienstflüge müssten durch Zahlungen in Klimaschutzprojekte kompensiert werden.

Die Bundestagsabgeordneten haben im Jahr 2018 mehr Kilometer per Flugzeug zurückgelegt als im Vorjahr: Die Parlamentarier flogen insgesamt rund 14,6 Millionen Kilometer. Pro Abgeordneter waren das durchschnittlich 20.600 Kilometer. Diese Zahlen bestätigte die Verwaltung des Deutschen Bundestags.

In der Statistik zu den zurückgelegten Flugmeilen sind auch Flüge zwischen Berlin und den Wahlkreisen enthalten. Es wird aber nicht ausgewiesen, welchen Anteil sie haben. Verglichen mit 2017 gab es bei den zurückgelegten Flugkilometern einen ein Anstieg von gut 22 Prozent. Allerdings ist zu berücksichtigen, dass 2017 Bundestagswahl war. In einem Wahljahr fänden in der Regel weniger Delegationsreisen als üblich statt, so eine Sprecherin der Bundestagsverwaltung.

Grüne fliegen am meisten

Delegationsreisen sind Reisen, die Abgeordnete als Gruppe im Auftrag eines parlamentarischen Gremiums unternehmen - beispielsweise für einen Ausschuss oder um an einer internationalen parlamentarischen Versammlung teilzunehmen. Für die laufende Wahlperiode wurden bis Ende Juni 328 solcher Reisen genehmigt.

Neben den (Flug-)Reisen mit Delegationen können Abgeordnete auch Einzeldienstreisen unternehmen. Von diesen gab es seit Herbst 2017 bisher 854 und damit pro Parlamentarier im Schnitt 1,2.

Demnach unternahmen die Grünen seit Beginn der Legislaturperiode pro Kopf die meisten solcher Einzelreisen, die 67 Abgeordneten flogen 126 Mal in Eigenregie - jeder rechnerisch also 1,9 Mal. Als Begründung gab die Fraktion an, Aufgabe der Abgeordneten sei es, sich umfassend zu informieren, um parlamentarische Initiativen auf einer "validen Wissensgrundlage" auf den Weg bringen zu können.

Dafür sei der Dialog mit Fachleuten vor Ort besonders wichtig. Ob Flugreisen erforderlich seien, werde auch weiterhin kritisch geprüft, für Dienstreisen per Flugzeug werde "eine CO2-Kompensation vorgenommen".

© dpa , Kay Nietfeld Lesen Sie auch: Grüne kritisieren Leerflüge von Regierungsmaschinen

Linken-Chefin will Inlandsflüge für Abgeordnete abschaffen

Grundsätzlich steckten die Bundestagsabgeordneten beim Thema Dienstreisen in einem echten Dilemma, sagte eine Sprecherin der Bundestagsverwaltung: "Deutschland ist ein international sehr aktives und stark vernetztes Land. Diese Kontakte sollen auch durch die Volksvertreter gepflegt werden und nicht nur durch Regierungsvertreter."

Linken-Chefin Katja Kipping forderte indes, dass die Bundestagsverwaltung den Abgeordneten generell künftig keine Inlandsflüge mehr erstatten solle. Wer in der Bevölkerung für mehr Klimaschutz werben wolle, müsse mit gutem Beispiel vorangehen, sagte sie der "Bild am Sonntag". Kipping verwies darauf, dass jeder Bundestagsabgeordnete eine Netzkarte für die Bahn hat.

© Deutsche Bahn AG, Uwe Miethe Lesen Sie auch: Grüne wollen Inlandsflüge bis 2035 überflüssig machen

Von: dk, dpa, afp
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