«Keine geografische Andersbehandlung» FRA: Vermittlungsversuch im Fluglärmstreit

26.11.2012 - 12:40 0 Kommentare

Der Vorsitzende der Frankfurter Fluglärmkommission Thomas Jühe hat Rückendeckung erhalten. Seine Vorstandskollegen haben Rücktrittsforderungen im Zuge der künftigen Ausrichtung der Kommission zurückgewiesen.

Thomas Jühe (SPD), Bürgermeister der Stadt Raunheim und Vorsitzender der hessischen Fluglärmkommission - © © dpa -

Thomas Jühe (SPD), Bürgermeister der Stadt Raunheim und Vorsitzender der hessischen Fluglärmkommission © dpa

Im Streit um die Ausrichtung der kommunalen Fluglärmkommission bekommt der in die Kritik geratene Kommissionsvorsitzende und Bürgermeister der hessischen Stadt Raunheim, Thomas Jühe (SPD), Rückendeckung von seinen Vorstandskollegen. Die gegen Jühe erhobenen Rücktrittsforderungen seien "völlig absurd", teilten dessen zwei Stellvertreter, die Mainzer Umweltdezernentin Katrin Eder (Grüne) und der Büttelborner Bürgermeister Horst Gölzenleuchter (SPD) am Freitag gemeinsam mit. Zugleich appellierten sie an alle Beteiligten beidseits des Rheins, künftig wieder an einem Strang zu ziehen.

Ausgangspunkt des Streits war die Äußerung Jühes, dass die Frage einer möglichen Änderung der Route für die sogenannte Südumfliegung spätestens in der ersten Jahreshälfte 2013 endgültig geklärt werden müsse und dass Rheinland-Pfalz hierbei keine Sonderbehandlung erfahren werde. Daraufhin hatte die Bürgerinitiative der Fluglärmgegner in Rheinhessen, das von der Südumfliegung besonders betroffen ist, den Rücktritt Jühes vom Vorsitz der Fluglärmkommission gefordert.

Als Jühe daraufhin den Rheinhessen vorhielt, sie hätten sich viel zu spät um das Thema gekümmert, kam es zum Streit mit dem Landrat des Kreises Mainz-Bingen, Claus Schick (SPD). Diese Auseinandersetzung gipfelte am Donnerstag in der Forderung Schicks nach einem generellen Neuzuschnitt der Fluglärmkommission, weil die rheinland-pfälzischen Kommunen dort völlig unterrepräsentiert seien, was der aktuellen Verteilung des Fluglärms längst nicht mehr entspreche.

Dem erteilten die beiden stellvertretenden Vorsitzenden der Fluglärmkommision, Eder und Gölzenleuchter, am Freitag ebenfalls eine Absage. Es sei der Anspruch der Kommission, "eine gerechte Beratung für das gesamte Flughafenumland zu erreichen und hierbei keine Region zu benachteiligen". Landesgrenzen spielten bei der Betrachtung des Fluglärms keine Rolle.

Das gelte auch für die Besetzung der Fluglärmkommission, die sich nach "objektiven Kriterien" wie dem gesetzlich festgelegten Lärmschutzbereich und dem Frankfurter Fluglärmindex richte, betonten Eder und Gölzenleuchter. Auch hier finde "keine geografische Andersbehandlung" statt.

Von: dapd
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