Flughafen Lübeck: OVG verhandelt erneut Klagen gegen den Ausbau

13.06.2018 - 07:48 0 Kommentare

Das Oberverwaltungsgericht Schleswig verhandelt drei weitere Klagen gegen den Ausbau des Flughafens Lübeck. Bereits im Februar wurde die Klage einer betroffenen Gemeinde abgewiesen.

Der Schriftzug Flughafen Lübeck am Terminalgebäude. - © © dpa - Maja Hitij

Der Schriftzug Flughafen Lübeck am Terminalgebäude. © dpa /Maja Hitij

Das Oberverwaltungsgericht in Schleswig hat am Mittwoch mit der Verhandlung von drei Klagen gegen den Ausbau des Flughafen Lübecks begonnen. Die Verhandlung wird am Donnerstag fortgesetzt. Die Schutzgemeinschaft gegen Lärm sowie zwei Grundstückseigentümer aus Groß Grönau und Lübeck klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss des Landesverkehrsministeriums aus dem Jahre 2009.

Eine der drei Klagen wurde am Mittag nach einer während der Verhandlung vorgenommenen Änderung im Planfeststellungsbeschluss als erledigt erklärt. Eine Grundstückseigentümerin aus Lübeck-Blankensee hatte eine Lärmbelästigung speziell durch Triebwerksprobeläufe geltend gemacht. Der Planfeststellungsbeschluss wurde an diesem Punkt umformuliert, um unter anderem sicherzustellen, dass diese Probeläufe auf dem Gelände des Flughafens nur tagsüber stattfinden und nicht über routinemäßig notwendige Kontrollen hinausgehen.

Zwei Klagen werden weiter verhandelt

Die anderen beiden Klagen werden weiter verhandelt. Ob am Mittwoch in diesen Verfahren ebenfalls noch eine Entscheidung fällt war zunächst unklar. Die Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss lagen fast zehn Jahre auf Eis. In einer Eilentscheidung genehmigte der 1. OVG-Senat 2011 zwar einen Teilausbau.

Doch das Hauptsacheverfahren ruhte sieben Jahre lang - nicht zuletzt, weil die Betreiber des Flughafens mehrmals wechselten, wie der Senatsvorsitzende sagte. Zuletzt kaufte der in Groß Grönau wohnende Unternehmer Winfried Stöcker im Sommer 2016 den Flughafen.

Ausbauplan geht von 3,5 Millionen Passagieren aus

Der genehmigte Ausbauplan geht von bis zu 3,5 Millionen Passagieren im Jahr aus. Eines der Grundstücke liegt im Bereich der Einflugschneise des Flughafens. Für das zweite Grundstück wird eine Lärmbelästigung speziell durch Triebwerksprobeläufe geltend gemacht.

© dpa, Maja Hitij Lesen Sie auch: Gericht weist Klage gegen Flughafenausbau Lübeck ab

Am 27. Februar hatte der zuständige erste Senat eine Klage der Gemeinde Groß Grönau bereits abgewiesen. Die Auswirkungen auf die gemeindliche Planung, auf die Gemeindefinanzen und auf gemeindeeigene Grundstücke und Einrichtungen seien vollständig und angemessen berücksichtigt worden, hieß es zur Begründung. Bedenken in Bezug auf die Zulassung von Flügen in der "Nachtrandzeit" war das beklagte Ministerium durch eine geänderte Betriebszeitenregelung entgegengekommen. Groß Grönnau liegt in unmittelbarer Nähe des Flughafens.

Von: dpa, br
Nachrichten-Newsletter

Keine Nachricht verpassen mit unserem täglichen Newsletter.

Ich habe die Datenschutzbestimmungen zur Kenntnis genommen.

Themen

Es gelten die Forenregeln und Nutzungsbedingungen » mit Unterstützung durch Disqus